Statement Stephan Salzmann

4. Sichtweise der Wirtschaft

Fraktionsvorsitzender PRO neuulm

Anmerkung: angestrebte Austritt der kreisangehörigen Stadt Neu-Ulm aus dem bayerischen Landkreis Neu-Ulm wird in Medien seit Ende 2016 als Nuxit bezeichnet.

Nuxit ist ein Kunst- und Kofferwort und die Anlehnung zu Brexit und deren Vorgang halte ich im Vergleich zum „kommunalen Recht auf Selbstverwaltung“ für sehr emotional geprägt.

Aus wirtschaftlicher, unternehmerischer Sichtweise:
Der Nutzen für die Wirtschaft liegt in einer prosperierenden Stadt. Geht es der Stadt gut – geht es den Bürgern gut; aber auch der Region. Konkret werden Zuständigkeiten klarer geregelt sein und Verfahren beschleunigt werden.
z.B. bei Emissionsrecht oder Erschließungsrecht Gute Entwicklungs-Chancen der Stadt setzen natürlich auch Impulse in die Wirtschaft hinein.

Genauso wie sich Unternehmen zukunftsfähig machen, gilt dies auch für die Kommune Neu-Ulm und damit für die Entscheidung Kreisfreiheit anzustreben.

Kreisfreiheit für Neu-Ulm als strategische Entwicklung, welche auch auf die Region ausstrahlt. Das Oberzentrum Ulm/Neu-Ulm mit zwei eigenständigen Kommunen, wird nachhaltig gestärkt. POLITISCHE Entscheidungsprozesse werden verkürzt und schlanker.

zu  Zahlen / Daten:
Nach dem Bevölkerungsstand zum Stichtag 31. Dezember 2015 wäre Neu-Ulm als kreisfreie Stadt keineswegs die nach Bevölkerung kleinste der dann 26 kreisfreien Städte in Bayern, sondern stünde an 15. Stelle. Der Landkreis Neu-Ulm, der im Augenblick unter den 71 Landkreisen an 11. Stelle steht, fände sich ohne die Stadt Neu-Ulm an 48. Stelle wieder. Entscheidendes Kriterium ist nach der Bayerischen Gemeindeordnung jedoch die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landkreises, die gewahrt bleiben wird.

Stephan Salzmann

(SiMe)