23 Jul Informationen aus den Ausschüssen vom 11.07. bis 19.07.2018

Berichte und Beschluss aus Bildung, Familie und Kultur 19.07.2018

• Raumprogramm Lessing-Gymnasium – Siehe dazu Statement Albert Obert
• Seniorenkonzept der Stadt Neu-Ulm
• Bericht Schulsozialarbeit
• Schulsozialarbeit an weiteren Grundschulen
• Bericht Offene Kinder- und Jugendarbeit

Statement von Bürgermeister (BM) Albert Obert zum Raumprogramm Lessing-Gymnasium im Namen der Fraktion PRO neuulm:

Die Fraktion PRO stimmt dem Beschlussvorschlag zu.
Dabei betonte BM Obert, dass das vorgelegte Programm als Grundlage betrachtet wird und weitere Ausarbeitungen dem Stadtrat erneut zur Kenntnis zu bringen sind.
Auch der Einrichtung einer Lenkungsgruppe stimmte PRO zu. Ihre Vertreter sind Stadtrat Obert, Stellvertreter ist Stadtrat Meßner.

Herr Obert wies nachdrücklich darauf hin, dass jetzt rasch nicht nur das Raumprogramm zu beschließen sei, sondern dass auch die Verhandlungen zwischen Stadt und Landkreis zur Grundstücksfläche baldmöglichst zu einem guten Abschluss zu führen seien.OB Noerenberg gab dies dem Kämmerer zu den weiteren Verhandlungen mit und Oberstudiendirektor Bader bedankte sich ausdrücklich für diese Anmerkung.

Berichte und Beschlüsse aus Ausschuss Finanzen, Inneres und Bürgerdienste: 18.07.2018

• Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm – Jahresabschluss 2017
• TFU – TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH / Jahresabschluss 2017
• Stiftung Neu-Ulm ‚Helfen mit Herz‘ – Bericht 2018
• Investitionskostenzuschuss an die Evang.-Freikirchliche Gemeinde Neu-Ulm (Friedenskirche) zum Neubau eines Kinderhauses (2+2) in Neu-Ulm (Wiley)
• Investitionskostenzuschuss an das Tierheim Ulm/Neu-Ulm
• Finanzzwischenbericht zum 30.06.2018
• Erneuerung des Hallenbodens in der Vereinshalle Steinheim; Investitionszuschuss der Stadt Neu-Ulm an den Vereinsring Steinheim e.V.
• KiTa Offenhauser Gries, Schwabenstr. 2, 89231 Neu-Ulm Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
• Ausschreibung von Druck- und Kopiersystemen mit 60 Monaten Leasinglaufzeit
• Bericht Vergabe Imagevideo
• Tätigkeitsbericht Baubetriebshof 2017

Berichte und Beschlüsse aus Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt: 17.07.2018

• Gänstorbrücke; mündlicher Bericht
• Projekte der Sozialen Stadt – Sachstandsberichte 2017
• Parken in Neu-Ulm
• 6. Flächennutzungsplanänderung ‚Gewerbe-Campus Filchnerstraße
• Bebauungsplan P 30/1 ‚Drei Taubenschläge – 1. Teiländerung ‚, Stadtteil Pfuhl
• Erweiterung des Bebauungsplans P 25 ‚St. Ulrichskirche und Umgebung‘ Pfuhl
• Einfacher Bebauungsplan M 131 ‚Am Wiblinger Steig
• FNP 2034 der Stadt Senden – Entwurf
• Fortschreibung Radverkehrskonzept: Ergänzung und Aktualisierung des Maßnahmenprogramms

Berichte und Beschlüsse aus dem Technischen Aussschuss: 11.07.2018

• Widmung, Einziehung sowie die teilweise Aufhebung eines Widmungsbeschlusses von Straßen im Stadtgebiet Neu-Ulm
• Verkehrliche Neuordnung der Bahnhofstraße zwischen Reuttier Straße und Glacisstraße und Barrierefreie Umbauplanung der Bushaltestelle Glacisstraße
• Aufhebungsbeschluss Ausschreibung Neugestaltung Wasserbecken im Glacis
• Bericht über die Vergabe „Neubau Spielplatz Lönsstraße, Offenhausen“.
• Bericht über Vergabe: Schmutzfrachtberechnung 2018
• Bericht über die Vergabe – Umbau Regenrückhaltebecken Wiley
• Bericht über Vergabe: Grundschule Gerlenhofen, Schulaußensportanlage, Sanierungsarbeiten an Kunststoffbelägen
  von Allwetterplatz und Laufbahn sowie Kunststoffarbeiten am Sportplatz Pfuhl, Grundschule Offenhausen und in der Naherholung Ludwigsfeld
• Bericht über das Ausschreibungsverfahren ‚Grüne Brücke‘ sowie über die weitere Vorgehensweise zur Realisierung der Maßnahme ‚Grüne Brücke

wurden mit großem Interesse und allgemeiner Zustimmung zur Kenntnis genommen.

(SiMe)