19 Okt Nachtragshaushalt 2019 #Die Situation ist nicht schön, aber wir haben Glück im Unglück gehabt#

In den letzten Wochen hat der Stadtkämmerer die Stadträte auf den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen von rund 13 Mio € – rund ein Drittel des Haushaltsansatzes von 45 Mio € hingewiesen. Der zuständige Ausschuss Finanzen, Inneres und Bürgerdienste befasste sich am Mittwoch, 16.10.2019 mit der Verwaltungsvorlage zum Nachtragshaushalt. Durch Einsparung innerhalb der Verwaltung wurde das Haushaltsvolumen in Verwaltungshaushalt von 178,9 Mio € auf 170,3 Mio € verringert werden. Das Volumen des Vermögenshaushaltes verändert sich von 52 Mio € auf 40,3 Mio €. Die Hebesetze für Grund- und Gewerbesteuert blieben unverändert, eine wichtige Grundlage für uns als Fraktion PRO neuulm.
Letztlich konnte die Verwaltung den Einbruch der Steuereinnahmen auffangen, ohne in großem Stil etwas zu streichen – auch dank der Rücklagen der vergangenen Jahre. „Die Situation ist nicht schön, aber wir haben Glück im Unglück gehabt“, sagte unsere Zweite Bürgermeisterin Antje Esser. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Die Fraktion stimmte dem Nachtragshaushalt zu.

Für die Fraktion
Siegfried Meßner

(SiMe)