26 Mrz Ratssitzungen in besonderen Zeiten – Gremienarbeit während der Corona-Pandemie

In der Stadtratssitzung am 24.03.2021 befasste sich der Stadtrat mit der Frage wie in Pandemie-Zeiten wichtige Entscheidungen für die Stadt auf den Weg gebracht werden kann. Wie sollen Stadtratssitzungen und Ausschüsse abgehalten werden. Die Verwaltung legte eine gute Sitzungsvorlage dem Stadtrat vor. In dieser Vorlage wurde vorgeschlagen, dass ab einen Wert von 150 die Entscheidung auf den sogenannten Ferienausschuss übergeht. Aber auch die Variante Ferienausschuss hat einen Haken. In der Gemeindeordnung ist die Einsatzdauer eines Ferienausschusses auf 3 Monate befristet und gilt nur für das Jahr 2021- Von diesen 3 Monaten hat die Verwaltung bereits 2 Monate eingeplant. Nämlich im Februar und in der Ferienzeit von Mitte August bis Mitte September 2021. Somit bleibt nur noch 1 Monat übrig.
Für uns war die Verwaltungsvorlage schlüssig erst ab einem Wert von 150 auf den Ferienausschuss überzugehen. Wir glauben, dass auch in solchen besonderen Zeiten die kommunale Selbstverwaltung von öffentlichen Sitzungen mit den eingesetzten Gremien (Stadtrat / Ausschüsse) lebt. Wir haben der Vorlage zugestimmt.

Für die Fraktion
Siegfried Meßner

(SiMe)