18 Dez Anmerkungen zum Haushalt 2022 der Stadt Neu-Ulm von Siegfried Meßner

Ich stimme dem Beschlussvorschlag zum Haushalt 2022 zu.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Albsteiger,
sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Mit Flexibilität und Durchhaltevermögen durch die Corona-Krise 2021!
Unter diesem Motto lässt sich das zurückliegende Jahr 2021 zusammenfassen. Es spiegelt in wenigen Worten all die vielen Entscheidungen und erheblichen Anstrengungen von Verwaltung und Stadtrat wider. Schnelle Gesetzesänderungen und rasch wechselnde Rahmenbedingungen forderten von uns allen viel Flexibilität und Durchhaltevermögen.
Mit Sorge und Spannung wurde die Entwicklung der stark eingebrochenen Gewerbesteuer beobachtet. Die Corona-Krise hat den wirtschaftlich guten Kurs unserer Stadt unvermittelt und schmerzhaft unterbrochen und wirkt im Haushalt 2022 und den folgenden Jahren nach.

Der vorliegende Haushalt 2022 spiegelt eine finanzwirtschaftliche Talfahrt wider und bedeutet nachfolgendes für mich als Mitglied der Fraktion PRO Neu-Ulm:
Zielorientiert, mit Augenmaß auf konsequentem Sparkurs ins Jahr 2022!

Jetzt gilt es die vorhandenen Finanzmittel mit Augenmaß einzusetzen und die Stadt mit klugen Entscheidungen sprich Investitionen fit für die Zukunft zu machen.
Die Herausforderungen in der Zukunft werden größer und Komplexer, sie werden nach einen nachhaltigen und zukunftssicheren Umgang verlangen. Wir müssen die städtischen Ressourcen bündeln, damit auch unsere nachfolgende Generation Handlungsspielräume in einer schönen, lebenswerten Stadt wie Neu-Ulm haben. Der städtische Haushalt gibt dafür die Rahmenbedingen vor.

Die folgenden Themenfelder liegen mir am Herzen.

• Damit Neu-Ulm auch in Zukunft funktionsfähig bleibt, müssen die städtischen Infrastrukturen erhalten bleiben und saniert werden.
• Die ständischen Aufwendungen wachsen schneller als die Erträge. Der Haushalt erfordert eine strukturelle Konsolidierung.
• Wir werden weiter wachsen, die Einwohnerzahlen werden steigen – das erfordert Investitionen in den Wohnungsbau und Bildung.
• Der Klimaschutz wird uns fordern und
• die digitale Transformation erfordert ein Umdenken und Handel, dies wird sich in der Modernisierung der Verwaltung widerspiegeln.

Gleichzeitig sind unsere Investitionen auf einem sehr hohen Niveau. So hoch, dass die Verwaltung alle bereitgestellten Mittel in den geplanten Zeitleisten nicht abfließen lassen kann.
Ein weiteres Anliegen ist der Schuldenstand, dieser muss im Blick und im Auge behalten werden.

Ich sehen, die Aufgaben sind groß, die Mittel sind begrenzt. Denn ohne die Gelder unserer Steuerzahler wäre der Stadtsäckel leer. Daraus resultiert für mich, dass wir keine zusätzlichen Aufgaben mehr leisten können, die nicht dringend notwendig sind. Die Stadt muss sich auf wesentlichen Aufgaben konzentrieren.

Zum Schluss möchten ich mich bei bei allen Ehrenamtlichen in den unterschiedlichen Vereinen, Kirchen, den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren, dem bayerischen Roten Kreuz, um nur einige zu nennen, bedanken. Ohne diese Ehrenamtlichen müsste die Stadt noch mehr Ausgaben schultern.

Ich bedanke mich für das kollegiale Miteinander im Stadtrat über Fraktionsgrenzen hinweg. Ebenso bei Frau Oberbürgermeisterin Kathrin Albsteiger.
Besonderer Dank gilt unseren neuen Dezernatsleiterin Finanzen Frau Moroff. Der erste Haushalt in ihrer Eigenschaft als Stadtkämmerin ist geschafft. Für die Zukunft wünsche ich Ihnen, dass die weiteren städtischen Haushalte weniger anstrengend werden.
Allen nun noch eine besinnliche Adventszeit, Frohe Weihnachten, ein gutes Neues Jahr 2022 und bleiben Sie gesund!

Siegfried Meßner
(SiMe)