Schöne Stunden auf ....

Aktuelles aus der Stadt:

Informationsveranstaltungen zum Thema Kreisfreiheit
Die Stadtverwaltung Neu-Ulm organisiert für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 21. und 28. September Informationsveranstaltungen zum Thema „Kreisfreiheit“ in Ludwigsfeld und Pfuhl. Einladungsflyer werden in den kommenden Tagen an alle Neu-Ulmer Haushalte verteilt.
Weitere Informationen

 

150 Jahre Stadt Neu-Ulm: Neu-Ulm lebt Neu!
Die Stadt Neu-Ulm feiert im Jahr 2019 ihr 150. Stadtjubiläum. Ein kurzer Festakt. Grußworte. Höflicher Applaus. Das war’s? Sicher nicht! Das Stadtjubiläum soll mehr sein: Aufbruchsignal und Gemeinschaftserlebnis, Initialzündung für neue Ideen und zukunftsweisende Initiativen. „Wir leben Neu“ lautet die Leitidee für das Jubiläumsjahr.
Ausführliche Informationen zum Jubiläum 150 Jahre Stadt Neu-Ulm

 

Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten
Vor vier Neu-Ulmer Schulen und Kindertagesstätten gilt ab dem neuen Schuljahr die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Eine Änderung der Straßenverkehrsordnung macht die Reduzierung der Geschwindigkeit möglich. Die neuen Hinweisschilder sind bereits montiert, Dialogdisplays sollen noch folgen.
Lesen Sie mehr!

 

Aktuelle Termine

Nächste öffentliche Stadtratssitzung und Ausschusssitzung

  • 19.09.2017 Stadtentwicklung & Umwelt

>> zur Tagesordnung

  • 20.09.2017 Finanzen, Inneres & Bürgerdienste

>> zur Tagesordnung 

  • 27.09.2017 Stadtrat
  • 27.09.2017 Hochbau & Bauordnung 18 Uhr
  • 10.10.2017 Bildung, Familie & Kultur
  • 11.10.2017 Technischer Ausschuss
  • 17.10.2017 Stadtentwicklung & Umwelt
  • 25.10.2017 Stadtrat
  • 25.10.2017 Hochbau & Bauordnung 18 Uhr

Alle Termine finden um 16:30 Uhr im Rathaus Neu-Ulm statt (wenn nicht anders angegeben)

 

Termine von PRO neuulm:

Derzeit keine Termine.

 


So

17

Sep

2017

Info aus Stadtratsfraktion

Vorstellung "Projekt Donaurunnig"

PRO stimmt zu

Übersicht Laufstrecke / Foto aus Sitzungsvorlage
Übersicht Laufstrecke / Foto aus Sitzungsvorlage

Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss
für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 die entsprechenden Mittel für eine Beleuchtung eines Teiles der Laufstrecke zur Verfügung zu stellen.


Anlass - Auszug aus der Vorlage

Der Schwimm- und Sportverein Ulm 1846 e.V. hat ein Konzept für ein Laufprojekt unter dem Namen „Donaurunning“ entwickelt und der Verwaltung bereits im vergangenen Jahr erstmals vorgestellt. Die für die Öffentlichkeit nutzbare Laufstrecke verläuft auf beiden Seiten entlang der Donau und zu einem großen Teil auch auf Neu-Ulmer Gemarkung. Hierzu bedarf es u.a. einer technischen Ausstattung der Laufstrecke (Zeitmessung). Aus Gründen der Sicherheit und sozialer Kontrolle ist deshalb von Seiten der Verwaltung vorgesehen, einen Teil der geplanten Laufstrecke auf Neu-Ulmer Seite ergänzend zu beleuchten.
Das Projekt „Donaurunning“ beinhaltet eine ausgemessene und ausgewiesene Lauf- und Walkingstrecke mit fest installierter Zeitmessung. Die Strecke geht über ca. 5 km mit Start und Ziel an der Donau auf Höhe des Hans-Lorenser-Sportzentrums und verläuft durch die Friedrichsau, um den Offenhausener Sportplatz, durch das „Herbelhölzle“ und über die Gänstorbrücke zurück zum Hans-Lorenser-Sportzentrum.

 

 

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SM)

Verkehrsberuhigung im Gebiet der Eck-/Luitpold-/Garten- und Friedenstraße

PRO nimmt zur Kenntnis

Stellungnahme der Fraktion, Auszug aus Redebeitag H. Salzmann:

 

Aus Sicht der Fraktion sollten folgende Ziele verfolgt werden:

  • Reduzierung der Lärmbelästigung
  • Einhaltung (Reduzierung) der Geschindigkeit (30 km/h)
  • Erweiterung der Parkplätze

Dies halten wir für beachtenswert, allerdings gibt es auch Wiedersprüche....

 

Durch die Maßnahmen versetzer Parkflächen (Schrägparker) erscheint uns das Eine erreichbar, leider zum Anderen unter Verlust der Anzahl von Parkflächen..   Ist dies gewollt?? oder gibt es doch noch eine weitere noch unbekannte dritte Variante...?

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragte im Januar 2017 die Verwaltung, dass dies im Interesse zur Aufwertung des Quartiers bauliche und gestalterische Möglichkeiten prüfen und dem Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt zur Beratung vorlegen soll, dies wird ja noch geschehen. Hierzu bittet die Fraktion das Thema der versetzten Schrägparkbereiche zu beachten und besagte dritte Variante vorzuschlagen. Wir denken hier geht noch was...!

Ferner wird in der Sitzungsvorlage hingewiesen: "Der SU stellt fest, dass sich aus den erhobenen Verkehrsdaten allein kaum zusätzliche Verkehrsberuhigung aleiten lässt. Wobei wir gerade aus dem kaum genug Ansatzpunkte herauslesen, etwa zur Beruhigung machen zu wollen und auch zu tun...

Für die Fraktion

Stephan Salzmann

 

Fehlender Gehweg zur Stadtteilhalle in Reutti

PRO stimmt zu

Mögliche Variante des Ausbaues / Auszug aus Sitzungsvorlage
Mögliche Variante des Ausbaues / Auszug aus Sitzungsvorlage

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beauftragt die Verwaltung, die Entwurfsplanung für die Variante „Vollausbau ohne Grunderwerb“ weiterzuverfolgen und zum Baudurchführungsbeschluss im September 2018 vorzulegen.

 

Anlass - Auszug aus der Vorlage

In den Bürgerversammlungen in Reutti wird der fehlende Gehweg zur Halle immer wieder bemängelt.

In der Sitzung vom 18.1.17 wurde ein Planungskonzept vorgestellt, das den Vollausbau der Schlossstraße mit Anlage eines einseitigen Gehweges vorsieht. Hierbei ist auf beiden Seiten Grunderwerb erforderlich.
Diese Planung kann auch in reduzierter Form ohne Grunderwerb umgesetzt werden. Es entsteht dann eine 30 m lange Engstelle in der Fahrbahn östlich An der Breite. Dies ist vergleichbar mit Straßen, welche durch einseitiges Parken ebenfalls mehr oder weniger lange, einspurige Etappen haben. Angesichts der geringen Verkehrsbedeutung der Schlossstraße ist dies vertretbar, Fahren auf Sicht und mit gegenseitiger Verständigung ist üblich und praktikabel. Darüber hinaus dient die Einengung als geschwindigkeitsreduzierendes Element und trägt somit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Ein noch zu untersuchender Punkt ist die Engstelle gegenüber der Einmündung Am Batzenberg, wo der Gehweg momentan geduldet auf Privatgrund verläuft. Es wird im Zuge der weiteren Planung geprüft, ob der Gehweg hier zu Lasten der Fahrbahn auf das angrenzend vorhandene Mindestmaß von 1,50 m ausgebaut werden kann.

(SM)

Gemeindeverbindungsstraße zwischen Hausen und Jedelhausen mit Anlage eines parallelen Geh- und Radweges - Vorstellung der Varianten

PRO stimmt zu

Bildauszug aus Sitzungsvorlage
Bildauszug aus Sitzungsvorlage

Auszug aus der Vorlage

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beauftragt die Verwaltung,
die beiden Varianten planerisch näher zu untersuchen und dem Rat in Form einer Variantenabwägung zur Entscheidung für eine Vorzugsvariante vorzulegen.

 

Ziel ist es, dem Rat eine fachliche, objektive und fundierte Grundlage für die Entscheidung einer Vorzugsvariante vorzulegen. Dies soll in Form eines Variantenvergleiches und einer Abwägung erfolgen. Hierzu ist es jedoch erforderlich, dass die vorliegenden Varianten näher untersucht werden, insbesondere im Hinblick auf:

  • Immissionstechnische Untersuchungen
  • Umweltfachliche Untersuchungen
  • Naturschutzrechtliche Eingriffs- und Ausgleichregelungen
  • Wassertechnische Untersuchungen
  • Geo
  • technische Untersuchungen
  • Grunderwerb
  • Förderfähigkeit
  • Genehmigungsfähigkeit
  • Investitionskosten / Gesamtkosten

 

Von Seiten der Verwaltung ist vorgesehen, dem Rat die Entscheidung für eine Vorzugsvariante im Frühjahr 2018 vorzulegen.

(SM)

 

Bericht über die Situation und die Weiterentwicklung der Spielplätze in Neu-Ulm – Spielplatzbericht 2017

PRO mit Bericht zur Kenntnis

Auszug aus der Vorlage

Spielplätze sind für die Bevölkerung ein Gradmesser, wenn es um die Bewertung der
Wohn- und Lebensqualität geht. Attraktive und kreative Spielplätze verbessern die Wohnqualität, sind Orte der Begegnung, und sie sind das Markenzeichen einer familienfreundlichen Stadt.
Der Faktor Familienfreundlichkeit gewinnt in Zeiten des demographischen Wandels für die
Zukunftsfähigkeit einer Stadt zunehmend an Bedeutung. Spiel- und Bolzplätze bedürfen einer ständigen Wartung, um ihre Verkehrssicherheit – insbesondere auch die Sicherheit der Spielgeräte – zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass bei einem Spielgerät eine Haltbarkeitsdauer von 10-15 Jahren zu verzeichnen ist, so dass im Turnus von etwa 15 Jahren Sanierungsbedarf besteht und Ersatz beschafft werden muss. Da auch Spielgeräte einer permanenten Weiterentwicklung und die normativen Vorgaben ebenfalls immer wieder Veränderungen unterliegen (z.B. Anforderungen an den Fallschutz), müssen die bestehenden Spielanlagen den neuen Sicherheitsanforderungen gerecht werden. Der vorliegende Spielplatzbericht mit dem erarbeiteten Konzept zur Sanierung, Aufwertung und Weiterentwicklung der öffentlichen Spielplatzangebote stellt hierfür eine wichtige Entscheidungshilfe dar.

(SM)

Sa

16

Sep

2017

Info aus Stadtratsfraktion

Überarbeitung der städtischen Sportförderrichtlinien

PRO stimmt zu

Der Ausschuss hat den Überarbeitungsvorschlägen der Stadtverwaltung
für die städtischen Sportförderrichtlinien vorbehaltlich der Haushaltsplanberatungen zuzustimmen. Die Richtlinien sollen zum 1. Januar 2018 Anwendung finden.


Anlass - Auszug aus der Vorlage
Im Bereich der institutionellen Sportförderung hat die Stadtverwaltung keine Änderungen
vorgenommen. Die Sportvereine sollen nach wie vor eine Förderung nach Anzahl der Mitglieder
erhalten, darüber hinaus eine Jugendförderung, die 50 % der institutionellen Förderung
ausmacht und sich nach den gemeldeten Jugendlichen berechnet. Darüber hinaus
erhalten die Vereine einen Betriebskostenzuschuss zum Betreiben der Sportstätten.


Jedoch schlägt die Verwaltung vor, die Förderung in Höhe von derzeit 76.694 € ab dem Jahr 2018 sukzessive über die kommenden fünf Jahre zu erhöhen, im Jahr 2018 auf 80.000 €, danach jährlich um 5.000 € bis ein Betrag von 100.000 € erreicht wurde. Die Verwaltung erachtet die Arbeit der Neu-Ulmer Sportvereine als wesentlichen Bestandteil der Gesundheitsvorsorge und wichtigen Beitrag für das Gemeinwesen, was auch finanziell von Seiten der Stadt Neu-Ulm gefördert werden sollte.Darüber hinaus ist durch die Niederlassung des FKV Neu-Ulm ein Verein mit mehr als 600 Mitgliedern hinzugekommen, so dass die einzelnen Vereine bei gleichbleibendem Gesamtzuschuss eine geringere Förderung erhalten würden.

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SM)

Pauschalbetrag bei Förderung von Brauchtumsveranstaltungen und Unterstützungder Vereinsringsarbeit

PRO stimmt zu

Der Ausschuss Bildung, Familie und Kultur nimmt den Bericht zu den Abrechnungsmodalitäten
zur Kenntnis und beschließt (vorbehaltlich der Haushaltsberatungen für das Jahr 2018), die Brauchtumsförderung für Funkenfeuer, Maibaum, Kinderfest und Osterbrunnen auch künftig (wie bereits im Beschluss des BiFaKu vom 13.09.2016) nach Vorlage von Rechnungen/ - kopien bis zu einer Höhe von 500,00 € auszuzahlen.

Der Ausschuss beschließt (vorbehaltlich der Haushaltsberatungen für das Jahr
2018), die Vereinsringe ab dem Jahr 2018 mit einem Zuschuss von 0,10 € pro Einwohner
des jeweiligen Stadtteils (Hauptwohnsitz) zu unterstützen. Kleinere Ortsteile unter 2000 Einwohner erhalten einen Sockelbetrag von 200 €uro.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SM)

Berichte zu den Öffungszeiten des Edwin Scharff Museums, Theater Neu-Ulm, Stadtbücherei Neu-Ulm, Räumlichkeiten für musikalische Früherziehung, neue Kindertagesstätte Offenhauser Gries

PRO nimmt die Berichte zur Kenntnis

Die ausführlichen Berichte über die

  • Öffungszeiten, Entgeltregelung sowie Sammlungs- und Ausstellungskonzept zur Wiedereröffnung des Edwin Scharff Museums
  • Bericht Theater Neu-Ulm 
  • Jahresbericht Stadtbücherei Neu-Ulm für das Jahr 2016
  • Räumlichkeiten für musikalische Früherziehung; Musikschule Neu-Ulm
  • Neue Kindertageseinrichtung "Offenhauser Gries"
  • Abrechnung Defizitvereinbarung

wurden mit großem Interesse und allgemeiner Zustimmung zur Kenntnis genommen.

(SM)

Mo

11

Sep

2017

Info aus der Stadtratsfraktion

Informationen zu einer möglichen Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm

Zwischenbericht Landkreis Neu-Ulm

Sitzungsvorlage zur Kreistagssitzung am 15.09.2017, 09:00 Uhr im Landratsamt Neu-Ulm

Grafik Messner
Grafik Messner

Auszug aus der Homepage des Landkreises Neu-Ulm:

Kreistag debattiert am 15. September 2017 im Plenum

 

Mit den voraussichtlichen Auswirkungen des geplanten Austritts der Stadt Neu-Ulm aus dem Landkreis („Nuxit“) befasst sich am Freitag,

15. September 2017, der Kreistag. Beginn der öffentlichen Plenumssitzung ist um 9 Uhr im Landratsamt Neu-Ulm (Kantstraße 8).
Die Kreisverwaltung wird dabei die bislang ermittelten Daten und Fakten vorlegen, die zeigen, was eine künftige Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm für den Landkreis bedeutet.


Die entsprechende Sitzungsvorlage finden Sie hier:

 

 

Hier Sitzungsvorlage Kreistag als PDF.

Hier Anlage 1 als PDF

Hier Anlage 2 als PDF

(S.M.)

Bürger Pro Neu-Ulm

Freie Politik für unsere Stadt

Die Wählervereinigung BÜRGER PRO Neu-Ulm verfolgt eine strikt sachbezogene und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm.

frei

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm ist keine Partei sondern eine kommunalpolitische Vereinigung interessierter und engagierter Neu-Ulmer Bürgerinnen und Bürger. Ihr Ziel ist eine sachbezogene, konstruktive und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm – frei von jedem Parteizwang.

kreativ

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm denkt quer und arbeitet zielorientiert an neuen Lösungen für die Stadt. Sie hält nicht an bestehenden Strukturen fest, sondern ist erstrebt die besten oder auch unkonventionelle Lösungen für die kommunalen Aufgaben. Aufgeschlossen, neugierig und motiviert.

kompetent

In der Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm engagieren sich Bürger mit unterschiedlichsten Berufen und Lebenserfahrungen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Ein sehr interessanter Querschnitt, der in sich eine umfangreiche Fachkompetenz für alle Herausforderungen und Aufgaben der Kommunalpolitik vereint.


Neu-Ulm - Meine Stadt


Bürger PRO Neu-Ulm
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