Einen schönen Mai....

Aktuelles aus der Stadt:Glacis-Programm

Sonntag 14. Mai 2017, 11 UhrChorgemeinschaft Finningen, Jugendblasorchester Neu-Ulm

Sonntag, 21. Mai, 11.00 Uhr:
Chorgemeinschaft Reutti, Schützenkapelle Reutti

Sonntag, 28. Mai, 11.00 Uhr:
Chorgemeinschaft Holzschwang, Musikkapelle Holzschwang

 

2. Neu-Ulmer WochenmarktfestSamstag, 20. Mai 2017 von 8.00 bis 15.00 Uhr auf dem Petrusplatz

Ein Fest für alle Marktbesucher mit Bewirtung, Verkostung und Live-Musik ab 11 Uhr.
Die Beschicker des Neu-Ulmer Wochenmarktes und die Stadtverwaltung laden auch in diesem Jahr wieder zu einem großen Marktfest ein. Genießen Sie nach Ihrem Einkauf eine Pause auf dem Wochenmarktfest – bei Bewirtung, Verkostung und Live-Musik. Es gibt jede Menge Herzhaftes und Süßes sowie Getränke.

 

Glacis-Programm und Kultur in der Caponniere
Anfang Mai startet Neu-Ulm in die diesjährige Open-Air-Saison. Im Glacis-Park und auf der Caponniere 4 werden wieder zahlreiche Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel angeboten,
darunter die beliebten Jazz-Matinéen, die Reihe Rock & Pop, Konzerte mit Bigbands oder Blasmusik, Ausstellungen, Lesungen und Kindertheater.
Der Besuch aller Veranstaltungen ist kostenlos. Das Programm finden Sie ab sofort online sowie als Flyer in öffentlichen Einrichtungen in Neu-Ulm.
Weiter zum Veranstaltungsprogramm

Aktuelle Termine

Nächste öffentliche Stadtratssitzung und Ausschusssitzung

  • 30.05.2017 Bildung, Familie & Kultur
  • 31.05.2017 Technischer Ausschuss

>> zur Tagesordnung

  • 01.06.2017 Stadtrat

>> zur Tagesordnung 

  • 02.06.2017 Hochbau & Bauordnung
  • 21.06.2017 Stadtentwicklung & Umwelt
  • 22.06.2017 Finanzen, Inneres & Bürgerdienste
  • 28.06.2017 Stadtrat
  • 28.06.2017 Hochbau & Bauordnung

Alle Termine finden um 16:30 Uhr im Rathaus Neu-Ulm statt (wenn nicht anders angegeben)

 

Termine von PRO neuulm:

Fraktionssitzung mit den Mitgliedern vom

Verein Bürger PRO Neu-Ulm am

Montag, 15.05.2017.

Einladung an die Mitgliedern erfolgt durch den Vorsitzenden Bernd Heise.

 


So

14

Mai

2017

Info aus der Stadtratsfraktion

Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Breitenhof und AS Nersingen

PRO nimmt den Bericht zur Kenntnis

 

In der Stadtratssitzung wurde von Seiten der Verwaltung die Stellungnahme und Einwendungen der Stadt Neu-Ulm nochmals dargelegt. Die Stadt Neu-Ulm begrüßt und befürwortet grundsätzlich den geplanten und dringend notwendigen 2-bahnigen Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Neu-Ulm und der Anschlussstelle Nersingen im Zuge der A7 und drängt auf dessen schnelle Realisierung. Die Stadt Neu-Ulm befürwortet insbesondere den Ausbau, weil dadurch die Stadtteile Burlafingen, Pfuhl und Offenhausen sowie die Stadtteile Steinheim und Finningen vom Verkehr und den damit verbundenen Auswirkungen, wie Lärm, Abgase, Feinstaub entlastet werden. Eine Rückverlagerung der Verkehre auf die alte B10 ist bereits jetzt schon wahrzunehmen und schon deshalb sind nun die folgenden weiteren Schritte für eine zügige Bauumsetzung mit Nachdruckanzugehen. Die Anregungen der Stadt Neu-Ulm sind größtenteils berücksichtig.

 


Kritisch, von allen Fraktionen im Stadtrat, wird der Ausbauquerschnitt gesehen und es wurde gefordert, dass eine Reduzierung des Ausbauquerschnittes erfolgen soll damit eine Flächenreduzierung erzielt werden kann. Das staatliche Bauamt verweist auf den anzuwendenden Standardquerschnitt (Regelquerschnitt) für vier Fahrstreifen mit hoher Kapazität an Fahrzeugen pro Tag.


Eine Klagebefugnis der Stadt gegen den Planfeststellungsbeschluss, um ggf. noch Forderungen durchzusetzen, ist nach interner Prüfung nicht gegeben. Hierzu müsste die Planungshoheit der Stadt durch das Vorhaben des 2-bahnigen Ausbaus beeinträchtigt sein. Da aber im betroffenen Bereich keine eigenen konkreten Planungen der Stadt vorliegen, ist dies nicht der Fall.

 

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

 

Optimierung des Verkehrsleit- und Parkleitsystems für die Innenstadt Neu-Ulms

PRO stimmt zu

Bild Sitzungsvorlage
Bild Sitzungsvorlage

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die grundsätzliche Überprüfung und konzeptionelle Überarbeitungder bestehenden amtlichen Wegweisung im Stadtgebiet Neu-Ulm für 2018 vorzubereiten.
Dabei sollen folgende Aspekte geprüft bzw. angemessen berücksichtigt werden:

 

  • Abstimmung mit Ulm bzgl. einer möglichen gemeinsamen Beauftragung einer Überplanung der amtlichen Wegweisung für das Oberzentrum Ulm/Neu-Ulm
  • Abstimmung mit Ulm bzgl. einer möglichen gemeinsamen Beauftragung einer Überplanung der amtlichen Wegweisung für das Oberzentrum Ulm/Neu-Ulm
    Besondere Bedeutung der Innenstadt Neu-Ulms und Priorisierung bedeutsamer Einkaufs-,Ausbildungs-, Sport-, Heil-, Freizeit-
    und Kultureinrichtungen sowie von Dienstleistungs- und Gewerbeschwerpunkten
  • Erster Schritt „Diagnose“, d.h. Prüfung, ob eine Größenordnung für den Kostenaufwand einer Neubeschilderung benennbar ist Prüfung staatlicher Fördermöglichkeiten.
  • Prüfung staatlicher Fördermöglichkeiten.

 

 

Ladesäulen für die E-Mobilität

PRO stimmt zu

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Bericht der Verwaltung zur
Kenntnis und beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der SWU ein Konzept für
den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur zu erarbeiten.

 

Sachverhalt

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat zum 13.02.2017 die „Förderrichtlinie
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ bekannt gegeben. Mit dem Bundesprogramm Ladeinfrastruktur unterstützt das BMVI den Aufbau von 5.000 Schnellladestationen und den Aufbau von 10.000 Normalladestationen mit insgesamt 300 Millionen Euro bis 2020.

Wesentliche Voraussetzungen für die Förderfähigkeit sind u.a. die öffentliche Zugänglichkeit und
die Versorgung der Ladeeinrichtungen mit Strom aus erneuerbaren Energien oder aus vor Ort eigenerzeugtemregenerativem Strom .

In Zusammenarbeit mit der SWU hat die Verwaltung begonnen geeignete und sofort verfügbare Standorte für Schnellladestionen in der Innenstadt zu suchen.

Flächennutzungsplanänderung  und Aufstellungsbeschluss "Mehrzweckhalle",  Gelenhofen

PRO stimmt zu

Bild Sitzungsvorlage
Bild Sitzungsvorlage

Für die bestehende Ulrichshalle in Gerlenhofen soll Ersatz geschaffen werden, da eine Teil- oder
Generalsanierung auf Grund der Bausubstanz, der aktuellen Anforderungen der Hallengröße sowiederen Nutzungsmöglichkeiten nicht weiter in Frage kommt.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird empfohlen, das Verfahren des  Flächennutzungsplanänderung „Mehrzweckhalle“, Stadtteil Gerlenhofen, einzuleiten, um Planungsrecht zwecks Realisierung der Mehrzweckhalle vorzubereiten. Die Flächen-nutzungsplanänderung stellt deshalb eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Sport und Freizeit dar. Dadurch wird vorbereitend und mit anschließendem Bebauungsplan Planungsrecht geschaffen, um den notwendigen Sporthallenneubau realisieren zu können. Der Standort grenzt an vorhandene Sportanlagen in Gerlenhofen und bietet sich aus planerischerSicht an, da er die erforderliche Grundstücksgröße sowie Erweiterungsmöglichkeiten bietet. Außerdemkönnen hier sportliche Anlagen gebündelt werden.

 

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Änderung des Bebauungsplan Ludwigsfeld West (M1/1)

PRO stimmt zu

Bild Sitzungsvorlage
Bild Sitzungsvorlage

An die Stadt wurde das Anliegen herangetragen, ein Reihenhaus im Ludwigsfelder Reiherweg
aufzustocken, um die derzeitige ca. 92 m2 Wohnfläche entsprechend heutigen Anforderungen zu vergrößern. Ein Anbau in der Fläche, um eine Wohnflächenerweiterung zu erreichen, ist planungsrechtlich derzeit nicht zulässig und wurde bei dem schmalen Grundstückszuschnitt von etwa 5,70 m und der Grundstücksgröße von 186 m2 nicht in Erwägung gezogen. Damit würde nicht nur der jetzt bereits geringe Gartenanteil weiter verkleinert, sondern ebenso Nachbargrundstücke bei der Nordwest – Südost – Ausrichtung der Baukörper hinsichtlich der Belichtung beeinträchtigt.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat beschlossen, den Bebauungsplan M
1/1 „Ludwigsfeld West, 1. Teiländerung“ aufzustellen, um Planungsrecht zur Wohnraum-erweiterung zu schaffen.

Sa

06

Mai

2017

Info aus der Stadtratsfraktion

Geh-und Radweg zur neuen Sporthalle im Muthenhölzle

PRO stimmt zu

Bild: Sitzungsvorlage
Bild: Sitzungsvorlage

Als Ersatz für die Wiley-Sporthalle und zusätzlich für den steigenden Bedarf an Schul- und Vereinsnutzungen
ist derzeit eine neue Dreifachsporthalle am Muthenhölzle im Bau. Das Plangebiet liegt südlich der Europastraße (B 10) bzw. der in etwa parallel verlaufenden Straße.

Zwischen dem Ende der Albert-Schweitzer-Straße und der neuen Dreifachsporthalle soll eine Verbindung
durch Neubau eines kombinierten Rad- und Gehweges geschaffen werden.
Durch den Neubau der Sporthalle entsteht durch die künftige Nutzung ein erhöhter Zugangsverkehr von Ludwigsfeld. Nutzer der Sporthalle, die von Süden kommen, müssten ohne den Neubau des Rad- und Gehweges über die Memminger Straße/Albert- Schweitzer-Straße/Verlängerung Filchnerstraße kommen. Besonders nachteilig ist dies für Besucher, die von der Emil-Schmid-Mittelschule in die Turnhalle wollen.
Der Neubau des Rad- und Gehweges verkürzt als direkte Anbindung von Süden her die Zugangsmöglichkeit
zur o. g. Sporthalle. Die Maßnahme trägt somit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei.

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Erneuerung Kreisverkehr Otto-Renner-Straße /von-Liebig-Straße

PRO stimmt zu

Bild: Sitzungsvorlage
Bild: Sitzungsvorlage

 

 

Der Kreisverkehr wurde Mitte der 90er-Jahre im Zusammenhang mit der Erschließung des
Gewerbegebietes „Alter Flugplatz“ gebaut. Die Fahrbahn weist starke Schäden auf, die
durch umfangreiche Unterhaltungs- und Ausbesserungsmaßnahmen provisorisch behoben
wurden. Die Art der Schäden gibt einen Hinweis darauf, dass der Oberbau der mittlerweile
stark angestiegenen Verkehrsbelastung nicht mehr gewachsen ist und einer grundhaften

Erneuerung bedarf.

 

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr stimmt der Baudurchführung
der Maßnahme „Erneuerung Kreisverkehr Otto-Renner-Straße / von-Liebig-Straße“
auf Grundlage der Planunterlagen vom März 2017 mit Gesamtkosten in Höhe von 715.000 € zu.

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Sanierung Umleitungskanal Reuttier Straße

PRO stimmt zu

Bild: Sitzungsvorlage
Bild: Sitzungsvorlage

 

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beschließt die
Baudurchführung der Maßnahme „Sanierung Umgehungskanal Reuttier Straße.

 

Im Zuge des Kreuzungsumbaus B10 im Bereich der Reuttier Straße wurde ein Tunnelbauwerk
eingebracht, das eine Kanalumlegung notwendig gemacht hat. Insgesamt wurde ca. 360 m neuer Kanal  eingebracht, um die ursprüngliche Verbindung der Kanaltrasse aufrecht zu erhalten.
Der Umbau des Kreuzungsbereiches erfolgte in den Jahren 2012 bis 2014. Bei der ersten turnusmäßigen Reinigung im Jahr 2015 wurden Schädigungen in der Sohle festgestellt. Auf Grund des Schadensbildes musste vermutet werden, dass ein Angriff durch aggressives Abwasser vorlag. Um hier die Schadensurasche einzugrenzen wurden Sachverständigen mit der Ursachenfindung beauftragt.

 

Als Sachverständige konnten die Professoren der Bundeswehr-Universität-München,
Herr Professor Dr.-Ing. habil Krause und Herr Prof. Dr. Günthert gewonnen werden.
Die Sachverständigen kamen zum Urteil, dass es sich bei dem dargestellten Schadensbild,
um einen streckenhaften Schaden durch lösenden Angriff handelt, der an einer
Trennlinie am Rohrumfang zu erkennen ist. Daher muss davon ausgegangen werden,
dass der Schaden unmittelbar durch das Abwasser verursacht wird und nicht durch biogene
Schwefelsäurekorrosion. Als Auslöser kommt mit großer Wahrscheinlichkeit die Einleitung
von Säure haltigem Abwasser und/oder der Eintrag von Fett in Frage.

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

 

Berichte zur Unfallentwicklung, Optimierung der Regenrückhaltebecken Pfuhler Ried, Vergabe: TV - Fahrzeug für die Kanalinspektion und  Sanierung Arnulfstraße

PRO nimmt die Berichte zur Kenntnis

Die ausführlichen Berichte über die

  • Unfallentwicklung im Stadtgebiet Neu-Ulm 2016,
  • über die Vergabe der Ingenierleistungen zur Otimierung der Regenrückhaltebecken Pfuhler Ried Nord, Nelson und Wiley
  • Vergabebeschluss: Brücke NU 131 und Holzplattform NU 141 im Glacis
  • Vergabe für ein neues TV-Fahrzeug für die Kanalinspektion
  • Vergabe der Sanierung Arnulfstraß

wurden mit großem Interesse und allgemeiner Zustimmung zur Kenntnis genommen.

Mi

26

Apr

2017

Info aus der Stadtratsfraktion

Offene Ganztagesklassen an der Grundschule NU Stadtmitte

PRO stimmt zu

 

 

Der Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur im Neu-Ulmer Stadtrat hat heute beschlossen, dass an der Grundschule Stadtmitte neben den 8 gebundenen Ganztagesklassen 2 offene Ganztagesklassen eingerichtet werden.


Damit wird allen Schülerinnen und Schülern, die bisher nicht berücksichtigt werden konnten,  eine gute Möglichkeit der Betreuung und den Eltern eine große Erleichterung geboten.

Berichte zum Stadtarchiv, Musikschule Neu-Ulm und Medienkonzept an den städtischen Schulen

PRO nimmt die Berichte zur Kenntnis

Die ausführlichen Berichte über das Neu-Ulmer Stadtarchiv und die Musikschule Neu-Ulm  wurden mit großem Interesse und allgemeiner Zustimmung zur Kenntnis genommen.

Das Medienkonzept für die Neu-Ulmer Schulen wurde einstimmig verabschiedet. Dabei wurde betont, dass neben der Hardware vor allem der Einsatz der
Lehrkräfte entscheidend für den schulischen Erfolg ist.

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Antrag auf Verzicht auf Erhebung der Kopierkosten für Schüler/innen

PRO stimmt gegen den Antrag

 

 

Der Antrag der SPD, alle Schülerinnen und Schüler von Kopierkosten für Arbeitsblätter
aller Art zu befreien wurde mit 11 zu 6 Stimmen – CSU, FDP und PRO - abgelehnt.


Diese Mehrheit der Ausschussmitglieder war der Überzeugung, dass die in

Bayern gültige Rechtssituation – anders als in Baden- Württemberg – die Erhebung

von Kopierkosten erfordert.


Auch vielfältige erzieherische Gründe sprechen gegen die Kostenbefreiung.

 

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung 27.04.2017

Süd-West Presse 27.04.2017

Bürger Pro Neu-Ulm

Freie Politik für unsere Stadt

Die Wählervereinigung BÜRGER PRO Neu-Ulm verfolgt eine strikt sachbezogene und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm.

frei

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm ist keine Partei sondern eine kommunalpolitische Vereinigung interessierter und engagierter Neu-Ulmer Bürgerinnen und Bürger. Ihr Ziel ist eine sachbezogene, konstruktive und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm – frei von jedem Parteizwang.

kreativ

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm denkt quer und arbeitet zielorientiert an neuen Lösungen für die Stadt. Sie hält nicht an bestehenden Strukturen fest, sondern ist erstrebt die besten oder auch unkonventionelle Lösungen für die kommunalen Aufgaben. Aufgeschlossen, neugierig und motiviert.

kompetent

In der Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm engagieren sich Bürger mit unterschiedlichsten Berufen und Lebenserfahrungen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Ein sehr interessanter Querschnitt, der in sich eine umfangreiche Fachkompetenz für alle Herausforderungen und Aufgaben der Kommunalpolitik vereint.


Neu-Ulm - Meine Stadt


Bürger PRO Neu-Ulm
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