Karneval, Fasching, Fastnacht...

Aktuelles aus der Stadt:

Info-Abend zum Baugebiet „Ulmer Riedteile“
Im Nordwesten des Neu-Ulmer Stadtteils Ludwigsfeld entsteht das neue Baugebiet „Ulmer Riedteile“. Die Stadtverwaltung lädt am Montag, 20. Februar, um 19 Uhr zu einem Info-Abend in die Stadtbücherei ein. Interessierte Bürger können sich über die Planungen informieren und Anregungen einbringen. 

Zu den Details

 

 

Aktuelle Termine

Nächste öffentliche Stadtratssitzung und Ausschusssitzung

  • 21.02.2017 Stadtentwicklung & Umwelt

>> zur Tagesordnung

  • 22.02.2017 Finanzen, Inneres & Bürgerdienste

>> zur Tagesordnung 

  • 08.03.2017 Stadtrat
  • 21.03.2017 Bildung, Familie & Kultur
  • 22.03.2017 Technischer Ausschuss
  • 23.03.2017 Hochbau & Bauordnung
  • 28.03.2017 Stadtentwicklung & Umwelt
  • 29.03.2017 Finanzen, Inneres & Bürgerdienste

Alle Termine finden um 16:30 Uhr im Rathaus Neu-Ulm statt (wenn nicht anders angegeben)

 

Termine von PRO neuulm:

 

Zur Zeit keine Termine


Sa

18

Feb

2017

Info aus der Stadtratsfraktion

Antrag: Abriss des Bahnhofparkhauses

Bild: Bahnhofparkhaus SM
Bild: Bahnhofparkhaus SM

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,


hiermit beantragt die Fraktion PRO Neu-Ulm, den Abriss des Bahnhofparkhauses umgehend zu prüfen und durchzuführen. Dabei sollten das Fundament des Erdgeschosses sowie das Untergeschoss erhalten bleiben und bis zur Erstellung eines Neubaus als Parkfläche genutzt werden.


Begründung:
Wie bekannt ist musste das Bahnhofsparkhaus aus massiven Mängeln der
Statik geschlossen werden. Es soll durch einen Neubau ersetzt werden.
Da weder Zeitpunkt noch Plan des Neubaus derzeit bekannt ist sollte das
Gelände nicht länger brachliegen sondern angesichts der Parkplatznot in
der Innenstadt zumindest vorläufig genutzt werden. Dies kann durch den
sorgfältigen Abriss der Obergeschosse bis zum Fundament des
Erdgeschosses erreicht werden.
Um eine Rückmeldung zu unserem Antrag bitten wir bis Ende KW 11 sowie um Behandlung des Antrags im nächsten SU.

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse

Süd-West Presse vom 22.02.2017

Hier geht es zum Antrag:

Ihre PRO Stadtratsfraktion

Stephan Salzmann, Siegfried Meßner, Albert Obert

Do

16

Feb

2017

Beschlüsse aus dem Stadtrat

Sportförderung - Rücknahme der Kürzung

PRO stimmt zu

Im Rahmen der Einsparungsmaßnahmen im Jahr 2004 wurde festgelegt, zur Konsolidierung
des damals schwachen Haushalts die Sportförderung ab dem 101. erwachsenen
Mitglied eines jeden Sportvereins um 2,- € zu kürzen.
Seitdem wurden die Sportfördermittel entsprechend gekürzt ausgezahlt.

Die Vereine haben die Kürzung über Jahre mitgetragen, auch wenn diese für die Vereine
nur schwer zu verschmerzen waren.
Um die Sportvereine künftig wieder besser finanziell zu unterstützen, soll die Förderung
der Sportvereine ab diesem Jahr wieder in ungekürzter Form erfolgen.

Die Sportförderung wird ab diesem Jahr ungekürzt ausgezahlt.

Kultur auf der Straße

PRO stimmt zu

Bild: Stadt Neu-Ulm
Bild: Stadt Neu-Ulm

Wie im Ausschuss für Bürgerdienste, Familie und Kultur am 13. September 2016 vorgestellt, möchte der Fachbereich 2 die städtische Kultur weiter voranbringen und die Innenstadt kulturell durch neue Veranstaltungskonzepte mehr beleben.

Eines der Elemente zur Belebung der Innenstadt ist die „Kultur auf der Straße“, in der Sitzungsvorlage vom September 2016 noch als „Straßenmusikfest“ aufgeführt.
Als Veranstaltungstermin wurde Samstag, 19. August 2017 von 11 – 20 Uhr festgelegt.
Das Konzept wurde weiterentwickelt, es sollen nun nicht nur Straßenmusiker die Möglichkeit haben, sich in der Innenstadt zu präsentieren, es ist geplant, dass auch andere kulturelle Darbietungen (Straßentheater, Lesungen, Jonglage etc.) zugelassen werden.
Die Ausschreibung startet am 15. Februar 2017. Der Aufruf zur Bewerbung erfolgt vorwiegend digital. Social Media wie Facebook und Twitter sollen dafür intensiv genutzt werden.

Siehe auch:

Stadt Neu-Ulm

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

 

Bericht Jugendtag

PRO stimmt zu

Bericht Jugendtag

Im Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur vom 2.6.2016 wurde beschlossen, zum weiteren Ausbau der Jugendbeteiligung jährlich einen Jugendtag, einen „IN-Tag“ für Neu-Ulmer Jugendliche durchzuführen. Dieser Jugendtag fand im November im Jugendhaus statt.

Ergebnis:
Jugendliche gehören zur Gesellschaft und sollen beteiligt werden, insbesondere an Fragen, die sie betreffen. Die Themen sollten nicht nur den Schulbereich betreffen sondern eher gesamtstädtisch ausgerichtet sein. Die Themen sollten von der Stadt vorgegeben werden. Die Jugendlichen  sollten aber auch eigene Themen für künftige Jugendtage vorschlagen können. Die Jugendlichen schlugen vor, dass künftig 1 – 2 x pro Jahr eine Veranstaltung wie der Jugendtag durchgeführt wird.

Der Jugendtag wird trotz der relativ geringen Resonanz für 2017 eingeplant und modifiziert und mit neuen Themen wiederholt. Unter dem Gesichtspunkt der gezielten Einbeziehung Jugendlicher in Themen, die sie als Bürger der Stadt betreffen sind auch künftig konkret formulierte Fragestellungen aus den
Fraktionen bzw. der Verwaltung hilfreich und wünschenswert.

Di

14

Feb

2017

Info aus der Stadtratsfraktion

Antrag: Neugestaltung der Ludwigstraße / Neu-Ulm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantragt die Fraktion PRO Neu-Ulm, unter Bezug auf den Beschluss im Ausschuss SU am 24.01.2017, die Parkplatzsituation zu überprüfen und dabei besonders zur Kurzparkzeit und zur Möglichkeit des Querparkens Stellung zu nehmen.
Weiter beantragen wir umgehend eine öffentliche Informationsveranstaltung mit Bürgerbeteiligung durchzuführen und dazu besonders die Handels– und Gewerbetreibenden aus der Ludwigstraße - insbesondere auch W.I.N. - einzuladen.

Begründung:
Die Neugestaltung der Ludwigstrasse als ein Teilstück der Hauptverbindung von der Herdbrücke über Petrus– und Rathausplatz zur Glacis-Galerie ist uns hinsichtlich Gestaltungund Konzeption unter dem Gesichtspunkt Beteiligung der Bürger und aller Akteure einwichtiges Anliegen.
Die bisherige Vorgehensweise zeigt aus heutiger Sicht die Notwendigkeit, den einen oder anderen Aspekt zur Neugestaltung vertiefend zu betrachten und anzupassen. Anliegende Planskizze kann dazu Diskussionsgrundlage sein.

 

Mehr Informationen zum Antrag hier:

Ihre PRO Stadtratsfraktion

Stephan Salzmann, Siegfried Meßner, Albert Obert

 

Auf unseren Antrag hat die Stadtverwaltung bereits reagiert:

Termin für die Bürgerbeteiligung:

Dienstag den 07. März um 19.00 Uhr im Johanneshaus (Johannesplatz 4, 89231 Neu-Ulm)

Mi

01

Feb

2017

Info aus der Stadtratsfraktion

Neujahrsempfang Fraktion PRO neuulm

"Was können Seilbahnen auch in Städten wie Neu-Ulm"

Landschaftsarchitekt Berthold Stückle zu Gast bei PRO neuulm

Eine Seilbahn für Neu-Ulm ?

 

Bürger PRO Neu-Ulm hatten den Landschaftsarchitekten Berthold Stückle beim Neujahrsempfang zu Gast.

 

Zahlreiche Bürger und Stadträte aller Fraktionen – leider ohne SPD – hörten mit großem Interesse den Vortrag von Berthold Stückle zum Thema

“Eine Seilbahn für Neu-Ulm”. Stückle – nahe Ulm geboren und von Beruf Landschaftsarchitekt, als solcher spezialisiert auf Landes– und Bundesgartenschauen - zeichnete in Koblenz für die dort installierte Seilbahn über den Rhein verantwortlich. Ein Glücksgriff, denn schon 2015 wurde die zehnmillionste Seilbahnfahrt gefeiert.

 

Ob so etwas auch für Neu-Ulm vorstellbar wäre? Stückle: “ Das wäre technisch eine Herausforderung, doch sicher machbar.” Natürlich müsste der Kosten-Nutzen–Effekt erst untersucht werden. Doch zwischen dem Neu-Ulmer Bahnhof, der Ratiopharm-Arena, der Hochschule und Ludwigsfeld könnte es sich lohnen. Auf alle Fälle wäre es billiger als ein Straßenbahn. Viel zu teuer wäre dagegen eine Seilbahn vom Ulmer Bahnhof zur Wilhelmsburg, wogegen eine Linie Bahnhof Ulm – Eselsberg sicher günstiger als die teure Straßenbahn gewesen wäre. Wie lange die Neu-Ulmer Seilbahn wohl noch eine Vision bleiben wird? Da ist Mut notwendig, neue Wege zu gehen !

 

Der PRO Fraktionsvorsitzende Stephan Salzmann hatte begrüßt und eingeführt. Dabei betonte er, dass das wichtigste beim Empfang doch die Gespräch untereinander seien, zur Fortentwicklung Neu-Ulms und zum Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger.

 

Bürgermeister Albert Obert umriss in seinem Schlusswort weitere Ziele der PRO Fraktion: mehr sozialen Wohnungsbau, weniger Landschaftsverbrauch und moderates Wachstum der Stadt anstelle des rasanten Aufschwungs der letzten Jahre.

 

Abschließend betonte er die große Bedeutung der guten Zusammenarbeit mit Ulm und empfahl diesbezüglich so gut wie bisher weiterzuarbeiten.

 

(A.O.)

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse vom 01.02.2017

Einige Stimmungsbilder vom Neujahrsempfang (Januar 2017)

Fr

27

Jan

2017

Beschlüsse aus dem Stadtrat

Neues Wohnquartier "Ulmer Riedteile"

PRO stimmt zu und wünscht sich Veränderung

Bild aus Sitzungsvorlage
Bild aus Sitzungsvorlage

Der Ausschuss für Stadttentwicklung und Umwelt nimmt den städtebaulichen Entwurf des Büros tobe.STADT zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen Entwurf entsprechend der Empfehlungen
hinsichtlich der Erschließung, der Parkierung, der Platzflächen, des Ortsrandes, der Abgrenzung und der Wohnformen zu vertiefen.

  • Überprüfung der Lage der Nord-Süd-Erschließung in Bezug auf den Quartiersplatz
  • Überprüfung der Erschließung und Parkierung der südwestorientierten Vorgärten
  • Überprüfung der Platzgröße für die Mobilitätsstation Überprüfung der Stellplatzsituation insgesamt mit dem Ziel, für die offene Stellplatzanlage am südlichen Ortsrand Alternativen finden zu können
  •  Verbesserte Ausbildung des südlichen Ortsrandes
  •  Vergrößerung des Wohneinheitenanteils im Einfamilienhausbereich.

Wir von PRO verstehen unter "vertiefen" auch das Verhältnis von 90% Geschosswohnungbau zu 10% Eigenheim zu überdenken. Wir wünschen uns mehr Einfamilienhausbau in Form von Reihen- und Kettenhäuser.

 

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse vom 27.01.2017

Neu-Ulmer Zeitung vom 31.01.2017

 

 

 

(SM)

Neugestaltung der Ludwigstraße

PRO stimmt zu

Bild aus Sitzungsvorlage
Bild aus Sitzungsvorlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ergebnisse des Gutachterverfahrenszur Neugestaltung der Ludwigstraße vom 12.10.2016 zur Kenntnisund beschließt die Arbeit des Büros bbz (Variante 1) der weiteren Ausarbeitung zuGrunde zu legen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt folgende Punkte bei der
Planung zur Neugestaltung der Ludwigstraße vertieft zu untersuchen:
a.) Möglichkeiten zur Einbindung weiterer Querungshilfen
b.) Bushaltestellensituation
c.) Grünkonzeption
d.) Beleuchtungskonzeption
e.) Aussagen zum Radverkehr
f.) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Neugestaltung der Ludwigstraße durchzuführen.

 

Im Jahr des Stadtjubiläums 2019 sollen in der Neu-Ulmer Innenstadt keine größeren Baumaßnahmen durchgeführt werden. Mittel für die Neugestaltung der Ludwigstraße in Höhe von insgesamt 1,46 Mio. Euro sind im Haushalt daher erst für die Jahre 2019 für die Planung und ab 2020 für den Bau eingestellt.

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse vom 26.01.2017

Neu-Ulmer Zeitung vom 26.01.2017

 

Siehe dazu auch Thema der Woche auf der Internetseite Stadt Neu-Ulm.

(SM)

Prüfauftrag zur Verkehrsverbesserung in Gerlenhofen

PRO stimmt dem Prüfauftrag zu

Germanenstraße / Ecke / Hausener Straße

Bild aus Sitzungsvorlage
Bild aus Sitzungsvorlage

Der Technische Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Verlegung der Einmündung
Germanenstraße / Hausener Straße hinsichtlich Grunderwerb, Machbarkeit, Kosten zu
untersuchen. Das Ergebnis ist im Laufe des 1. Halbjahres 2017 im Technischen Ausschuss
vorzustellen.

 

An der Einmündung Germanenstraße / Hausener Straße sind die Platzverhältnisse beengt.
Insbesondere das Ein- und Abbiegen ist im Begegnungsfall mit größeren Fahrzeugen
problematisch. Es wird vorgeschlagen, in der Germanenstraße die Fahrbahn um den Grünstreifen zu erweitern.
Die beengten Verhältnisse lassen sich im Bestand nicht ändern. Die Überprüfung der
Schleppkurven hat ergeben, daß eine Versiegelung des Straßenbegleitgrüns die Situation
für den Kfz-Verkehr nur unwesentlich verbessern würde. Im Gegenzug würde der Gehweg
im Bereich der Gasstation sehr schmal. Ein anderes Problem an dieser Einmündung ist
die ungünstige Querungssituation für Fußgänger, insbesondere für Schüler, die vom Gebiet
östlich der Bahnlinie zur Grundschule laufen. Die Sicht auf den Kfz-Verkehr ist hier
sehr eingeschränkt. Dieses Problem bliebe ungelöst.
Nach Kenntnis der Verwaltung gibt es auf der Hausener Straße östlich der Germanenstraße
keinen Linienverkehr. Das geschilderte Problem betrifft aber auch vergleichbare, größere
Fahrzeuge.
Eine wirkliche Verbesserung wäre nur durch eine Verlegung bzw. Verbreiterung der Germanenstraße
nach Westen zu erreichen. Hierfür wäre Grunderwerb erforderlich. Dieser Lösungsansatz wäre zunächst hinsichtlich Machbarkeit, Kosten, Auswirkungen usw. zu überprüfen.

 

(SM)

Fehlender Gehweg zur Gemeinschaftshalle in Reutti

PRO stimmt dem Prüfauftag zu

Verwaltung prüft den Ausbau der Schlossstraße zur Gemeinschaftshalle

Bild aus Sitzungsvorlage
Bild aus Sitzungsvorlage

Die Verwaltung prüft Alternativen ohne einen Grunderwerb. Dabei sind u.a. folgende Sachverhalte zu klären und darzustellen:

  • Planung der Alternative
  • Entwässerung der Straße
  • Auswirkungen und ggf. mögliche Veränderungen auf den Parkplatz der Gemeinschaftshalle
  • Erforderliche Maßnahmen seitens der Versorgungsträger
  • Kanalzustand und daraus ggf. erforderliche Maßnahmen
  • Notwendigkeit der Substanzverbesserung der vorhanden Straße
  • Anfall und Erhebung von Erschließungsbeiträgen
  • Klärung der Frage der erstmaligen und endgültigen Herstellung der Straße und damit auch gleichzeitig die zwingende Beitragserhebung bis spät. 2021 für Maßnahmenvor 1996 (KAG-Änderung)
  • Grundsätzliche Widmung der Straße (aller Voraussicht nach vorhanden)

 

(SM)

Bürger Pro Neu-Ulm

Freie Politik für unsere Stadt

Die Wählervereinigung BÜRGER PRO Neu-Ulm verfolgt eine strikt sachbezogene und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm.

frei

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm ist keine Partei sondern eine kommunalpolitische Vereinigung interessierter und engagierter Neu-Ulmer Bürgerinnen und Bürger. Ihr Ziel ist eine sachbezogene, konstruktive und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm – frei von jedem Parteizwang.

kreativ

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm denkt quer und arbeitet zielorientiert an neuen Lösungen für die Stadt. Sie hält nicht an bestehenden Strukturen fest, sondern ist erstrebt die besten oder auch unkonventionelle Lösungen für die kommunalen Aufgaben. Aufgeschlossen, neugierig und motiviert.

kompetent

In der Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm engagieren sich Bürger mit unterschiedlichsten Berufen und Lebenserfahrungen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Ein sehr interessanter Querschnitt, der in sich eine umfangreiche Fachkompetenz für alle Herausforderungen und Aufgaben der Kommunalpolitik vereint.


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