Aktuelles …

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, am kommenden Sonntag, 28.01.2024 sind Sie aufgerufen, Ihre Stimme zur Stichwahl des Landrates abzugeben. Wir sind der Überzeugung, dass gute Kommunalpolitik nur dann gemacht werden......

PRO stimmt zu.| Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, stellen Sie sich bitte Folgendes vor: Sie befinden sich an Bord eines Schiffes, das sich durch schwere......

PRO stimmt im weistesten Sinne zu.| Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen, werte Damen und Herren, die heute von der Verwaltung vorgelegte Stellungnahme Ausbau- / Neubaustrecke Ulm-Augsburg......

PRO stimmt zu.| Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Kling, werte Kolleginnen und Kollegen, Es ist erneut ein Etatentwurf, der stark von negativen äußeren Einflüssen geprägt ist: Krieg in......

PRO stimmt zu.|  Redebeitrag von Stadträtin Tanja Fendt für die Fraktion. Jeder in diesem Sitzungssaal hat sicherlich Ideen wie das Gebäude saniert oder modernisiert werden könnte und anschließend einer langfristigen......

PRO stimmt zu | In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 26.07.2023 waren auf Tagesordnung den Beschluss zur Zweckvereinbarung zur Übernahme der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft von Landkreis Neu-Ulm, die Beteiligung der Stadt Neu-Ulm am......

Trotz Einstellungen im Haushalt 2023 sind vorgesehene Investitionsprojekte für Sportplätze und Sporthallen noch nicht angefangen oder fertiggestellt. Und es fehlt immer noch ein Projektzeitplan für den bereits beantragten Sportentwicklungsplan. Aus......

Liebe Ulmer Basketballer, bei allen Mannschaftssportarten gewinnt nicht der Einzelne, sondern das Team und dieses harte Sportjahr wurde gestern mit der Deutschen Basketball-Meisterschaft gekrönt. Herzlichen Glückwunsch! Die Fraktion PRO neuulm......

PRO stimmt zu. | Die Verwaltung hat in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss ein städtebauliches Konzept zum ehemaligen Hotel Meinl in Reutti vorgestellt. Nach Aussprache wurden folgende Beschlüsse gefasst:......

PRO stimmt nicht zu.| Stellungnahme PRO Fraktion: Auch wir als PRO neuulm Fraktion haben uns in den letzten Monaten in der Fraktion mit dem Vorschlag der Verwaltung zu einen städtebaulichem......

PRO stimmt zu. | Die Fraktion PRO neuulm und die CSU-Fraktion haben wir gemeinsam einen Antrag an die Verwaltung gestellt, wie denn die Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Wasserturm im......

PRO stimmt zu. | Wir halten dies für eine gute Idee. Der Bauuaschuss hat in der Sitzung am 06.03.23 die Verwaltung beauftragt eine Standortuntersuchung für eine selbstreinigende Toilettenanlage beim Petrusplatz......

PRO stimmt nicht zu.| In der Bauausschusssitzung am 08. März 2023 wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung zur temporären Aufstellung von Wohncontainern zur Unterbringung von Flüchtlingen im Außenbereich behandelt. Leider wurde......

PRO stimmt zu.| In die „Zwei-Land-Stadt“ Ulm und Neu-Ulm kommt 2025 für 4 Tage das siebte Deutsche Musikfest vom 29.05. bis 01.06.2025. Das ist ein Fest der Superlative und eine......

PRO stimmt zu.| In der Stadtratssitzung am 15. Februar 2023 wurde die Sachdarstellung zu unserem Antrag zur Projektorganisation ÖPNV Aufgabenträgerschaft durch die Verwaltung Stellung genommen. Die Projektorganisation ist untergliedert nach......

PRO stimmt zu. | Sachverhalt Der notwendige Ersatzneubau der Gänstorbrücke birgt die Chance auch die Stadteingangssituation auf Neu-Ulmer Seite aufzuwerten und den Straßenraum in der Brückenstraße neu zu gestalten. Das......

PRO stimmt zu. | Sachverhalt. Die Sparkasse Ulm plant als Vorhabenträgerin die Neubebauung des Plangrundstückes am Petrusplatz 3. Das Plangrundstück war bislang durch das Geschäftshaus Renftle bebaut. Nach dessen Geschäftsaufgabe......

PRO stimmt zu.│ Haushaltsrede 2023│ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Vertreter der Verwaltung und Presse es liegen einige Wochen mit intensiven Beratungen, Informationen und Diskussionen......

PRO nimmt zur Kenntnis│ In der Stadtratssitzung vom 28.07.2022 wurde die Übernahme der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft vom Landkreis Neu-Ulm mehrheitlich beschlossen. Mit der vorliegenden Sitzungsvorlage sollte die Thematik in einen größeren Gesamtzusammenhang......

PRO stimmt zu. | Der Bauausschuss hat in der Sitzung vom 23.11.22 den Bericht der Verwaltung über die städtischen Spielplätze in Neu-Ulm zur Kenntnis genommen und beauftragt die Verwaltung auf......

PRO nimmt zur Kenntnis | Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 23.11.2022 den Bericht zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Denkmal in Reutti zur Kenntnis genommen. Nach Auskunft der Verwaltung......

PRO stimmt zu.| Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Verwaltung und der Presse heute befassen wir uns mit der Haushaltseinbringung 2023 sowie des Eckwertebeschlusses und werden......

PRO stimmt zu.| Das Leuchtturmprojekt „Heiner’S“ bekommt nun einen sogenannten „Leuchtturmvorplatz“! In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses (PUA) am 09.11.2022 wurde die Neugestaltung des Heiner-Metzger-Platzes und der Bahnhofstraße vorgestellt.......

Die Stadtratsfraktion PRO Neu-Ulm machte sich am 31.10.2022 vor Ort ein Bild zum vorgelegtem städtebaulichem Konzept Wiley Nord. Bei diesem Vorort Termin mit einigen Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Wohnquartier......

Der sogenannte Spatenstich ist seit vielen Jahren ein unerlässliches Bauritual bei jedem Neubau. Dies gilt natürlich auch für das „Leuchtturmprojekt Heiner’s“. Am Dienstag, 18. Oktober 2022 war der Spatenstich für......

PRO stimmt der „Alternative A“ zu.| Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Kolleginnen und Kollegen, um eine junge Stadt wie Neu-Ulm für die Zukunft gut auf zu stellen ist es mitunter erforderlich,......

PRO stimmt zu.| Eine Gebührenerhöhung fällt keinem von uns leicht, wurde aber wegen Corona schon länger ausgelassen. Wir haben das Thema Gebührenerhöhung im Kindergarten und der Krippe bereits mehrfach diskutiert......

PRO stimmt nicht zu.| Im Planungs- und Umweltausschuss (PUA) am 31. Mai 2022 wurde unter TOP 2 über die Umsetzung einer Solarpflicht für Neu-Ulm diskutiert. Die Verwaltung schlug vor, das......

PRO stimmt zu | Vielen Dank für die ausführliche Sitzungsvorlage und vielen Dank für die kurze Präsentation zu den Workshops. Wir erachten die Einführung des Bauinvestitioncontrollings sowie die Ansiedelung der......

PRO gegen eine Rückübertragung der Abfallentsorgung | In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 11. Mai 2022 wurde der Tagesordnungspunkt „Rückübertragung der Abfallentsorgung an den Landkreis Neu-Ulm“ diskutiert. An unserer Haltung, die......

PRO stimmt zu. | Der vorgestellte Vorentwurf ist für uns als Fraktion ein weiterer „Leutturm“ am „Heiners“ sprich Heiner-Metzger-Platz. Volle Zustimmung auch von unserer Seite für die Neugestaltung des Platzes.......

PRO stimmt zu. | Die Höhe der Haushaltsreste ist in den letzten Jahren weiter angestiegen und hat nun mit 18,2 Mio€ einen Höhepunkt erreicht. Wir haben Verständnis, dass es in......

Das Heiners und die Gründung der Entwicklungsgesellschaft Neu-Ulm (EG NU) wurde in den letzten malen einstimmig vom Stadtrat getragen, und an dieser Entscheidung halten wir auch weiterhin fest. Mit Nething......

Am Mittwoch, 16. Februar 2022 legte Tanja Fendt den Amtseid ab. Wir freuen uns, dass mit Tanja Fendt eine erfahrene junge Kollegin in den Stadtrat zurückkehrt. Tanja war bereits in......

PRO stimmt zu. Am Dienstag, 02.02.2022 befasste sich der Bauausschuss mit den geplanten Umkleideräumen beim SV Offenhausen und beim Holzschwanger SV. Die Verwaltung gab einen Zwischenbericht ab, nach dem aus......

PRO stimmt zu. Städtebaulicher Entwurf Curd-Jürgens-Straße/Bradleystraße – Aufgrund der hohen Wohnraumnachfrage im Stadtgebiet von Neu-Ulm soll die Schaffung neuen Wohnraums weiter vorangebracht werden. Entsprechend der allgemeinen städtebaulichen Leitvorstellung eines sparsamen......

PRO stimmt zu. In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses hat die Stadtverwaltung den neuen Bebauungsplan im Stadtteil Pfuhl „P 34 Im Eiland“ vorgestellt. Die starke Nachfrage nach Wohnraum in......

Ob Ausgaben, Einsparungen oder Investitionen. Wir müssen für unser Neu-Ulm jährlich die Finanzfragen klären. Ideen, wie man das Geld sinnvoll ausgeben sollte, gibt es dabei viele, während die Ressourcen –......

PRO nimmt zur Kenntnis. Konzept Regio-S-Bahn Donau-Iller Seit Ende der 1990er Jahren wird in der Region Donau-Iller zusammen mit Teilen der Region Ostwürttemberg an der Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) gearbeitet.......

Das Bahnprojekt Ulm–Augsburg befindet sich noch ganz am Anfang der Planungen. Seit Oktober 2020 ist man übergegangen in die zweite Phase, die Vorplanungen. Im nächsten Schritt wurden die Trassierungsräume, sogenannte......

Die momentane Entwicklung, auch begleitet von der Pandemie, stellt unsere Stadt und Gesellschaft immer noch vor Herausforderungen. Wie gestalten wir die finanziellen Auswirkungen? Kommunen fürchten hohe Finanzierungslücken. Dank der Hilfen......

Die Stadtratsfraktion PRO neuulm trauert um Stadtratskollege Thomas Mayer. Wir haben Thomas Mayer als einen fairen, kompetenten Stadtratskollegen kennen und schätzen gelernt. Trost kommt in dieser schweren Zeit vielleicht mit......

Wir wünschen erholsame, entspannte und schöne Sommerferien 🙂   (SiMe)...

PRO stimmt für mobile Luftfilteranlagen. -Stellungnahme PRO Fraktion- Die Pandemie trifft uns alle sehr, aber die Kinder und Jugendlichen härter als die Erwachsenen. Für die Erwachsenen stellen wir entsprechend viele......

Wir von PRO Neu-Ulm sagen einfache „Vielen Dank für die geleistete Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neu-Ulm’s“ . Berthold Stier hatte auch immer ein offenes Ohr für......

In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 23. Juni 2021 wurde dem Stadtrat das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) unter der Beteiligung und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger vorgelegt. Der vorgelegte Ordner „ISEK“ umfasst......

PRO stimmt der geänderten Beschlussvorlage zu. In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 16.06.2021 wurde darüber diskutiert, was an der Stelle der jetzigen Ulrichshalle entstehen soll. Die Verwaltung schlägt am Standort eine......

PRO stimmt zu. Neugestaltung des Donauuferwegs im Abschnitt Gänstorunterführung bis Kantstraße ist ein hochfrequentierter Bereich auf Höhe des Biergraten (ehemals Donau-Casino). Der donaubegleitende Weg ist an dieser Stelle eine „Engstelle“......

Gemeinsamer Antrag von CSU und Pro Neu-Ulm. Die Verwaltung möge die Aufmarkierung von „Tempo-30-Piktogrammen“ im Meisenweg bei den Einmündungsbereichen Fasanenweg/Meisenweg und Illerholzweg/Meisenweg sowie im Drosselweg bei den Einmündungsbereichen Fasanenweg/Drosselweg und......

Die Stadtratsfraktion PRO neuulm trauert um den ehemaligen Stadtratskollegen Rainer Juchheim. Wir haben Rainer Juchheim als einen fairen, kompetenten, in der Sache hartnäckigen Stadtratskollegen kennen und schätzen gelernt. Trost kommt......

PRO neuulm gratuliert Frau Susanne Moroff zur einstimmigen Wahl als Stadtkämmerin. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit und wünschen für die anstehenden Aufgaben alles Gute. Für die Fraktion Siegfried......

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24.03.201 die Empfehlung des Preisgerichtes zur Kenntnis genommen und beauftragt die Entwicklungsgesellschaft das Neubauprojekt auf der Grundlage der Planungen des 1. Preisträger weiter......

Die Fraktion PRO Neu-Ulm gratuliert herzlich der Hochschule Neu-Ulm zur erfolgreichen Bewerbung für das Programm Hightech Agenda Plus (HTA+) der bayerischen Staatsregierung. Bei diesem Programm handelt es sich um eine......

In der Sitzung des Ferienausschusses haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Inbetriebnahme der Grundschule sich um 1 Jahr auf das Schuljahr 2024/2025 verschieben wird. Dies ist für uns......

Wir von PRO begrüßen den Ausbau der Adenauerbrücke auf 8 Spuren und freuen uns, dass dabei auch der Lärmschutz für die Anlieger verbessert wird. Der derzeitige Zustand auf der Strecke,......

Bei der Stadtratssitzung am Freitag, 18.12.2020 stand die Wahl des berufsmäßigen Statrates als Leiter für das Dezernat 1 Personal, Organisation, Bürgerdienste an. Der bisherige Leiter dieses Fachbereiches, Anton Bullinger stellte......

Pressemitteilung Leistungsgerechter Ausbau der Adenauer-Brücke mit 8 Spuren ist unverzichtbar. | Die Fraktionen des Neu-Ulmer Stadtrats von CSU/JU, SPD, FWG, PRO Neu-Ulm und FDP sprechen sich dafür aus, den Ersatzneubau......

PRO stimmt zu. Wie viel „Feuerwehr“ brauchen wir in einer wachsenden Stadt Neu-Ulm zum „Löschen, Retten, Bergen, Schützen“? In der Stadtratssitzung am 30.09.2020 wurde der neue Feuerwehrbedarfsplan von H. Rudolph......

PRO Neu-Ulm gratuliert zur offiziellen Eröffnung des OrangeCampus. Vor gut 10 Jahren wurden die ersten Überlegungen angestellt einen sog. „OrangeCampus“ zu erstellen. Diese Vision wurde heute feierlich Eröffnet und diesen......

Wir freuen uns, dass mit Stephan Salzmann ein erfahrener Kollege in den Stadtrat zurückkehrt. Stephan war bereits in den Jahren 2014 bis 2020 Mitglied des Stadtrats. Mit ihm wird die......

Mit großem Bedauern hat unsere Fraktionskollegin, Antje Esser, mit Wirkung zum 31.07.2020 ihr Amt als Stadträtin niedergelegt. Aufgrund der zuletzt nochmals deutlich gestiegenen beruflichen Verpflichtungen war es ihr leider nicht......

PRO stimmt zu. In schwierigen Zeiten, wie jetzt bei Rückgang der Steuereinnahmen, gilt es einen guten tragfähigen neuen Haushalt für das laufende und für die kommenden Haushaltsjahre zu erstellen und......

Die Europastraße wurde im August 2018 zur Großbaustelle. Und das nicht zu klein. In einer zweijährigen Bauzeit wurde die Kreuzung Europastraße – Otto-Hahn-Straße – Otto Renner-Straße für die Anforderungen eines......

Ein gelungenes Konzept – PRO stimmt zu. Auszug aus dem Sachverhalt der Verwaltung. Die bestehenden Spielanlagen bestehen aus mehreren, entlang des Weges angeordneten Spielplätzen und Spielpunkten: dem Rutschenhügel mit der......

Wohnmobilstellplatz am DONAUBAD – In Neu-Ulm wurde in den letzten Tagen ein neuer Wohnmobilstandort eingeweiht. Über viele Jahre haben beide Städte Ulm und Neu-Ulm nach einem geeigneten Standort gesucht. Vor......