Rede von Albert Obert
Haushaltsrede 2016
Sehr geehrter Herr OB, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
wir verabschieden heute den Haushalt für das Jahr 2017 mit einem Umfang von 161,2 Mio....
PRO stimmt dem Pachtvertrag zu
Der Stadtrat der Stadt Neu-Ulm hat am 27.07.2016 (Beschluss-Nr. 16) die Gründung der Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH beschlossen. Zwischenzeitlich ist die Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH im Handelsregister beim...
PRO stimmt zu
Durch die wachsenden Bevölkerungszahlen der Stadt Neu-Ulm erhöht sich der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen.
Dies wird auch durch die Prognosezahlen im Kinder- und Schulentwicklungsplan belegt. Mit der geplanten KiTa wird...
PRO stimmt für den Neubau der Mehrzweckhalle Gerlenhofen
Der Stadtrat hat die Sachdarstellung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Neubauvariante vertieft zu untersuchen mit folgenden Vorgaben:
- Für...
PRO stimmt zu
Beschluss zum Bau von 15 sozialgeförderten Wohnraum
Unter Berücksichtigung der allgemeinen Wohnraumproblematik und dem Bedarf an Wohnraum erscheint es empfehlenswert, das hierzu seitens des Freistaats Bayern geschaffene kommunale Förderprogramm...
Soll die Stadt Neu-Ulm die Kreisfreiheit anstreben?
PRO stimmt gegen den Antrag zur Kreisfreiheit
Der Ältestenrat hat sich mit dem Antrag auseinandergesetzt und sich für eine Nichtbefassung im Stadtrat ausgesprochen.
Die Verwaltung schlägt...