Schöne Stunden auf.......

Aktuelles aus der Stadt:

Wochenmarktfest auf dem Neu-Ulmer Wochenmarkt
Samstag, 24. September 2016
von 8.00 bis 15.00 Uhr auf dem Petrusplatz
Ein Fest für alle Marktbesucher mit Bewirtung, Verkostung und Live-Musik ab 11 Uhr.
Hier geht es zur Info:

 

Bürgerentscheide im Landkreis Neu-Ulm am 23. Oktober

 Am 23. Oktober können die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Neu-Ulm
über die Zukunft der Kreisspitalstiftung Weißenhorn und deren Kliniken entscheiden.
Die Stadt Neu-Ulm wird Sie über den Inhalt des Bürgerentscheids in den kommenden Tagen informieren.
Weitere Informationen zum Bürgerentscheid sowie zur Möglichkeit der Briefabstimmung finden Sie hier: Bürgerentscheide im Landkreis Neu-Ulm

 

Hier geht es zum Landkreis Neu-Ulm>Bügerentscheid>Infoblatt und Stimmzettel

 

Aktuelle Termine

Nächste öffentliche Stadtratssitzung und Ausschusssitzung

  • 27.09.2016 Finanzen, Inneres & Bürgerdienste

>> zur Tagesordnung

  • 28.09.2016 Stadtrat

>> zur Tagesordnung 

  • 11.10.2016 Bildung, Familie & Kultur
  • 12.10.2016 Technischer Ausschuss
  • 13.10.2016 Hochbau & Bauordnung
  • 18.10.2016 Stadtentwicklung & Umwelt
  • 19.10.2016 Finanzen, Inneres & Bürgerdienste
  • 26.11.2016 Stadtrat
  • 22.09.2016 Stadtentwicklung & Umwelt

Alle Termine finden um 16:30 Uhr im Rathaus Neu-Ulm statt (wenn nicht anders angegeben)

 


Fr

23

Sep

2016

Beschlüsse aus dem Stadtrat

Striebelhof – Einigung vor Enteignung

Unvordenkliche Verjährung nicht mehr anwendbar.

PRO appellierte an die betroffenen Eigentümer

Im Neu-Ulmer Bereich Striebelhof ist die Stadt bemüht, eine öffentliche Erschließung (u.a. Abwasser, Straße)
 herzustellen. Dabei soll Baurecht geschaffen und so eine geordnete städtebauliche Entwicklung ermöglicht werden.
 Dazu muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Dies scheiterte bisher an einzelnen Eigentümern.
Nun kam ein Rechtsgutachten zum Ergebnis, dass das Rechtsinstitut der unvordenklichen Verjährung nicht mehr
 anwendbar ist. Dies führt nun dazu, dass die Trasse mit dem geringstmöglichen Eingriff in private Belange als
Grundlage für die Bebauungsplanung heranzuziehen ist. Nur so können notfalls Maßnahamen zur Realisierung
der Planung – bis zur Enteignung – durchgesetzt werden.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat dies am 22.9.2016 endgültig beschlossen.
Dabei appellierte die Fraktion PRO Neu-Ulm an die betroffenen Eigentümer, auf das Angebot der Stadt  für die käufliche Übernahme der erforderlichen Flächen zu einem angemessenen Pries einzugehen und so eine drohende Enteignung unbedingt zu umgehen.
Es bleibt zu hoffen, dass beide Seiten bald zu einer gütlichen Einigung kommen werden.

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

 

(A.O.)

 

Sa

17

Sep

2016

Beschlüsse aus dem Stadtrat

Lärmaktionsplan - Beschluss der Offenlage

Antrag der PRO Neu-Ulm Fraktion v. 27.04.2016

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf des Lärmaktionsplans
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Offenlage des Planentwurfs.
Der Vorbereitung und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47 d (3)
BImSchG.
Der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 47 BImSchG.

 

Nach Antrag von PRO kommen wir in Sache Verkehrsberuhigung weiter...

Tempo 30 als Maßnahme für mehr Lebensqualität in der Stadt.

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West-Presse

Neu-Ulmer Zeitung

 

Antrag PRO neuulm

(S.M)

Zusätzliche Parkplätze am Ludwigsfelder Baggersee

PRO stimmt zu

 

Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr beschließt, die Erweiterung der Parkplätze am Ludwigsfelder Badesee durch den Parkplatz P1 westlich der Tennisanlagen 2017 vorzunehmen.
Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste, für den Haushalt 2017 entsprechende Mittel einzustellen.

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West-Presse

Neu-Ulmer Zeitung, 20.09.2016

 

(S.M.)

Gestaltungsvorschlag Glacis-Brücke NU 142, ehemalige Schwimmbrücke

PRO stimmt zu

Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr beschießt, die Brücke NU 142 (ehemalige Schwimmbrücke) wie von der Verwaltung vorgeschlagen auszuführen.
Die Hängebrückenkombination verbindet die Eigenschaften einer Brücke mit den Eigenschaften eines Spielgerätes. Ansprechendes Aussehen, sehr gute Qualität und Verarbeitung der Materialien, Wirtschaftlichkeit im Unterhalt, Sicherheit in der Nutzung, gute Begehbarkeit auch mit Kinderwagen und Rollstuhl zeichnen die positiven Eigenschaften der Brücke aus. Das Schwanken der Hängebrücke beim Begehen, die Belohnung nach Erklimmen des Turms durch einen tolle Aussicht und eine Abfahrt in der Röhrenrutsche machen die Brückenkombination zu einem verlockenden Spielgerät. Der in Nähe der Brücke befindliche Spielplatz gewinnt durch diese Hängebrückenkombination zusätzlich an Attraktivität.

 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West-Presse

Neu-Ulmer Zeitung

(S.M.)

Fr

16

Sep

2016

Beschlüsse aus dem Stadtrat

Bedarfsanerkennung neuer KiGa Ludwigsfeld

PRO stimmt zu

 

Die Stadt Neu-Ulm anerkennt als örtlichen Bedarf für eine kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung im Stadtteil Ludwigsfeld ab September 2017 unbefristetdrei zusätzliche Kindergartengruppen mit insgesamt 75 Plätzen.


Die Betriebsträgerschaft für den neuen Kindergarten in der Königsbergerstraße soll der örtlichen evangelischen Kirchengemeinde „Andreaskirche“ übertragen werden.

(S.M)

Erhöhung des Pauschalbetrags bei Brauchtumsveranstaltungen.

PRO Vorschlag wurde abgelehnt


Der Ausschuss Bildung, Familie und Kultur beschloss in seiner Sitzung am Dienstag, 13.09.2016, kulturelle Brauchtumsveranstaltungen in Neu-Ulm zukünftig von 230 € auf 500 € zu bezuschussen.

Freibierzusagen bis 50 l durch den/ die Oberbürgermeister/-in oder Vertreter im Amt bleiben unberücksichtigt.

 

Leider war unser Vorschlag dies auf 700 € zu erhöhen nicht mehrheitsfähig.

(S.M)

Stadt passt sich dem Landkreis bei der Vergütung ehrenamtliche Tätigkeit bei Chorleiter & Dirigenten an.

PRO stimmt zu

 

 

 

Der Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur beschloss, die Zuschüsse für die Dirigenten- und Chorleiter den Fördersätzen des Landkreises anzupassen. Somit werden Dirigenten- und Chorleiterstunden bis zu 200 Stunden künftig mit 1,70 € pro Stunde, von 201 bis 300 Stunden mit je 1,10 € pro Stunde vergütet. Die Änderungen treten rückwirkend zum

1. Januar 2016 in Kraft und sind erstmals für den Abrechungszeitraum 2015 anzuwenden.

(S.M)

Strategie - PRO plant die Zukunft (2)

Bürger PRO Neu-Ulm in Klausur in Reutti

Am Mittwoch 7.9.16 trafen sich einige Mitglieder von

„Bürger PRO Neu-Ulm“ zu einer Strategie-Klausur in Reutti.


Im Mittelpunkt standen Themen wie das zukünftige Programm, die Öffentlichkeitsarbeit, vor allem im Internet, wie auch ein weit vorausschauender Blick auf die Wahlen 2020.


Ausgehend von der bereits bei der Gründung der Wählervereinigung 1995 erstellten Stadtortbestimmung und einem 2015 von Siggi Meßner erstellten Grundsatzpapier diskutierten die Anwesenden diese Neu-Ulmer Themen: Wirtschaft, Umwelt und Verkehr - Bildung und Soziales - Integration und Sport sowie einiges mehr.


Angeregt durch neueste Pressebericht über die Lösung von Verkehrsproblemen im In- und Ausland wurde erneut das Thema Seilbahn für Neu-Ulm aufgegriffen. Selbst zu den kommenden Bundesgartenschauen wollen die veranstaltenden Städte Seilbahnen als Verkehrsmittel nutzen.

Andere interessante Entwicklungen sind in einzelnen deutschen Städten zu beobachten, in denen etwa in der Innenstadt alle Verkehrszeichen abgeschafft wurden. Generell gilt dann das „shared-space“-Prinzip. PRO Neu-Ulm wird sich weiter mit diesen und anderen Themen beschäftigen, um mitzuwirken Neu-Ulm in eine moderne Zukunft zu  führen.


Interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind jederzeit willkommen.

Was ist ihre Meinung dazu ?

Hier können Sie uns Ihre Meinung sagen ...

 

(09.09.2016 A.O.& S.M.)

 

 

Einige Stimmungsbilder der Klausur (September 2016)

50 Jahre Städtepartnerschaft mit Bois-Colombes

Gegenbesuch der Neu-Ulmer Delegation, 02.-04.09.2016

Am Freitag, 02. September fuhr eine Neu-Ulmer Delegation, angeführt von OB, Stadträten aus allen Fraktionen und Vertretern der Verwaltung zum Gegenbesuch nach Bois-Colombes.

 

Nach problemloser Anreise wurde die Delegation sehr herzlich am Rathaus (Hotel de Ville) empfangen.

Nach dem Empfang ging es zunächst ins Hotel, um dann gegen 18:30 Uhr mit dem Bus nach Paris zu fahren. Ziel war die Anlegestelle mit anschließender Schifffahrt auf der Seine. Gegen Mitternacht endete dieser Tag. Am Samstag gab es einen Rundgang über den Markt in Bois-Colombes, bei dem regionale Produkte ausprobiert werden konnten.


Höhepunkt war dann der offizielle Festakt im Rathaus, bei dem die damalige Partnerschaftsvereinbarung von 1966 nochmals bekräftigt wurde.
Wie aus einem ehemaligen Industriegebiet eine Wohnbebauung mit Stadtplatz und einem schönen Park entstanden sind wurde uns am Sonntag vorgestellt.
Anschließend ging es dann wieder an den Bahnhof Paris Est und die Neu-Ulmer Delegation trat die Heimreise an.


PRO Neu-Ulm bedankt sich für die herzliche Aufnahme,

 

wir waren bei Freunden zu Gast !

 

 

 

Was ist ihre Meinung dazu ?

Hier können Sie uns Ihre Meinung sagen ...

 

(05.09.2016 S.M.)

Einige Bilder vom Gegenbesuch in Bois-Colombes (September 2016)

Bürger Pro Neu-Ulm

Freie Politik für unsere Stadt

Die Wählervereinigung BÜRGER PRO Neu-Ulm verfolgt eine strikt sachbezogene und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm.

frei

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm ist keine Partei sondern eine kommunalpolitische Vereinigung interessierter und engagierter Neu-Ulmer Bürgerinnen und Bürger. Ihr Ziel ist eine sachbezogene, konstruktive und bürgerorientierte Kommunalpolitik in Neu-Ulm – frei von jedem Parteizwang.

kreativ

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm denkt quer und arbeitet zielorientiert an neuen Lösungen für die Stadt. Sie hält nicht an bestehenden Strukturen fest, sondern ist erstrebt die besten oder auch unkonventionelle Lösungen für die kommunalen Aufgaben. Aufgeschlossen, neugierig und motiviert.

kompetent

In der Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm engagieren sich Bürger mit unterschiedlichsten Berufen und Lebenserfahrungen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Ein sehr interessanter Querschnitt, der in sich eine umfangreiche Fachkompetenz für alle Herausforderungen und Aufgaben der Kommunalpolitik vereint.


Neu-Ulm - Meine Stadt


Bürger PRO Neu-Ulm
Kontakt: info@pro-nu.de
buerger@pro-nu.de

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