PRO stimmt dem Haushalt zu

Rede von Stephan Salzmann zum Haushalt

Haushaltsrede 2017

„Wir schaffen Werte durch Investitionen“
Verehrte und geschätzte Mitglieder des Stadtrats,meine sehr geehrten Damen und Herren,
heute beschließen wir die royale Phase im Sitzungsjahr.
Die Haushaltsberatungen sind deswegen im Stadtrat-Leben royal, königliche Zeiten, weil das Haushaltsrecht das Königsrecht einer selbstverwalteten Stadt und vor allem auch das Königsrecht unseres Hauptorgans Stadtrat ist.

Nach der Einbringung des Haushalts durch die Verwaltung haben die Fraktionen ihre Sicht der städtischen Dinge dargelegt um dann im Namen der gesamten Bürgerschaft einen Haushaltsbeschluss zu fassen.
Mein besonderer Dank gilt heute allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei und deren Abteilungen. Diesen Dank möchte ich auch an alle anderen Fachbereiche weitergeben, die an der Aufstellung des Haushalts mitgewirkt und somit die Geschicke unserer Stadt unterstützt haben.

„Wir schaffen Werte durch Investitionen“
Der Haushaltplan und im Besonderen die Finanzplanung 2018/2019  werden unser Stadtbild langfristig prägen. Noch nie wurde so viel in die Zukunft unserer Stadt investiert. Auch viele Gedanken, Überlegungen und mit Berechnungen verbrachte  Stunden zur Kreisfreiheit haben dazu beigetragen, an der Zukunft unserer Stadt zu gestalten. Das heißt auch:Wenn wir die Substanz erhalten und verbessern wollen, müssen wir mindestens so viel finanzieren wie wir abschreiben.

„Wir schaffen Werte durch Investitionen“
Der Haushaltplan und im Besonderen die Finanzplanung 2018/2019  werden unser Stadtbild langfristig prägen. Noch nie wurde so viel in die Zukunft unserer Stadt investiert. Auch viele Gedanken, Überlegungen und mit Berechnungen verbrachte  Stunden zur Kreisfreiheit haben dazu beigetragen, an der Zukunft unserer Stadt zu gestalten. Das heißt auch: Wenn wir die Substanz erhalten und verbessern wollen, müssen wir mindestens so viel finanzieren wie wir abschreiben.

„Wir haben Verantwortung für das Alter“
Lassen Sie mich einen Sachverhalt kurz beleuchten, den wir für sehr wichtig halten: Wir brauchen weiterhin -bezahlbaren -günstigen Wohnraum. Besonders für die sich stetig weiter erhöhende Zahl an Menschen in höheren Alter.

„Wir müssen auch.. an die Alten denken“
(Gestatten Sie mir das Wort „ALTE“ als charmant, achtsam gemeinten Begriff zu verwenden. Ich habe hohe Achtung vor dem Alter.) Themen wie: Bildung – Kindergarten – Jugend,  Digital 4.0 und freiwillige Leistungen sowie Sport– und Freizeitförderung… Alles gut

Doch bitte lassen Sie uns nicht vergessen, wessen Kinder wir sind. Waren es doch die „Alten“, welche unsere Stadt ja unser Land seit der Zeit des Wirtschaftswunders geprägt und durch aufopfernde Arbeit zu dem gemacht haben, was Neu-Ulm, was unser Land heute ist.

Daher betrübt mich zutiefst, erfahren zu müssen, dass es alte Menschen gibt, welche sich von der heutigen Rente nicht mehr ein ihnen zugedachtes Leben hier bei uns leisten können.  Es ist nicht  zu fassen, dass manch ein „Alter“ seinen Lebensabend durch Umzug, ja ich sage Flucht in preisgünstigere Länder, ob Rumänien, Bulgarien oder anderswohin  einigermaßen erschwinglich zu gestalten versucht.

Wessen Kinder sind wir??? Dass wir zusehen, wie sich mancher im wohlverdienten dritten Lebensabschnitt in diese Verhältnisse begeben muss. Das ist nicht mein Verständnis von einem gemeinsamen Europa, … das ist schäbiges, …  achtloses Versagen, auch kommunalpolitisch – etwa im Hinblick auf den Wohnungsbau. Hier haben wir uns Gedanken zu machen und Konzepte einfallen zu lassen, um dem Alter gebührend und mit demütiger Haltung zu  begegnen. Die Spirale des „Mietwuchers“, der endlos steigenden Mieten,
an welchem sich alle gesellschaftlichen Gruppen beteiligen, ist zu stoppen. Wir benötigen dringend den angesprochenen, bezahlbaren Wohnraum.  Auch in Neu-Ulm.

Mit diesem Appell komme ich zum Ende, danke allen für Ihre Arbeit in der Verwaltung und im Rat – wir stimmen dem Haushalt 2018/2019 zu.

Vielen Dank.

S. Salzmann

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung
Süd-West Presse

(SiMe)