11 Nov Rede zur Haushaltseinbringung 2024

PRO stimmt zu.|
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Kling, werte Kolleginnen und Kollegen,
Es ist erneut ein Etatentwurf, der stark von negativen äußeren Einflüssen geprägt ist: Krieg in der Ukraine, Terror und Krieg im Nahen Osten, Flucht und Vertreibung, hohe Energiekosten, Inflation und die Folgen des Klimawandels bilden leider den geopolitischen Rahmen der diesjährigen Etateinbringung.

Aber, meine Damen und Herren, Resignation und Verzweiflung, Zukunftsangst und Abschottung sind nicht die richtigen Antworten, sie bieten keine Lösungen für die vor uns liegenden Aufgaben!
Gerade wenn globale Unsicherheiten zunehmen, müssen wir unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern Verlässlichkeit, Halt und Sicherheit bieten.

Wir stehen auch zukünftig vor großen finanziellen Herausforderungen und müssen dabei auch die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Lage berücksichtigen. Für den Haushaltsplanentwurf 2024 bedeutet dies, dass wir in der Fortschreibung flexibel reagieren müssen, sofern sich die allgemeinen Rahmenbedingungen im Laufe des Haushaltsplanverfahrens nochmals verändern.

Ein besonderer und persönlicher Dank gilt dem gesamten Team in der Stadtkämmerei, die zuverlässig und rechtzeitig den Etatentwurf 2024 auf den Weg gebracht hat, was alles andere als selbstverständlich ist.
Ich wünsche uns allen gute Beratungen und uns allesamt ein herzliches Glück Auf!

Für die Fraktion
Siegfried Meßner

(SiMe)