Jahresrückblick 2022 …

PRO stimmt zu.│ Haushaltsrede 2023│ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Vertreter der Verwaltung und Presse es liegen einige Wochen mit intensiven Beratungen, Informationen und Diskussionen......

PRO nimmt zur Kenntnis│ In der Stadtratssitzung vom 28.07.2022 wurde die Übernahme der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft vom Landkreis Neu-Ulm mehrheitlich beschlossen. Mit der vorliegenden Sitzungsvorlage sollte die Thematik in einen größeren Gesamtzusammenhang......

PRO stimmt zu. | Der Bauausschuss hat in der Sitzung vom 23.11.22 den Bericht der Verwaltung über die städtischen Spielplätze in Neu-Ulm zur Kenntnis genommen und beauftragt die Verwaltung auf......

PRO nimmt zur Kenntnis | Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 23.11.2022 den Bericht zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Denkmal in Reutti zur Kenntnis genommen. Nach Auskunft der Verwaltung......

PRO stimmt zu.| Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Verwaltung und der Presse heute befassen wir uns mit der Haushaltseinbringung 2023 sowie des Eckwertebeschlusses und werden......

PRO stimmt zu.| Das Leuchtturmprojekt „Heiner’S“ bekommt nun einen sogenannten „Leuchtturmvorplatz“! In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses (PUA) am 09.11.2022 wurde die Neugestaltung des Heiner-Metzger-Platzes und der Bahnhofstraße vorgestellt.......

Die Stadtratsfraktion PRO Neu-Ulm machte sich am 31.10.2022 vor Ort ein Bild zum vorgelegtem städtebaulichem Konzept Wiley Nord. Bei diesem Vorort Termin mit einigen Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Wohnquartier......

Der sogenannte Spatenstich ist seit vielen Jahren ein unerlässliches Bauritual bei jedem Neubau. Dies gilt natürlich auch für das „Leuchtturmprojekt Heiner’s“. Am Dienstag, 18. Oktober 2022 war der Spatenstich für......

PRO stimmt der „Alternative A“ zu.| Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Kolleginnen und Kollegen, um eine junge Stadt wie Neu-Ulm für die Zukunft gut auf zu stellen ist es mitunter erforderlich,......

PRO stimmt zu.| Eine Gebührenerhöhung fällt keinem von uns leicht, wurde aber wegen Corona schon länger ausgelassen. Wir haben das Thema Gebührenerhöhung im Kindergarten und der Krippe bereits mehrfach diskutiert......

PRO stimmt nicht zu.| Im Planungs- und Umweltausschuss (PUA) am 31. Mai 2022 wurde unter TOP 2 über die Umsetzung einer Solarpflicht für Neu-Ulm diskutiert. Die Verwaltung schlug vor, das......

PRO stimmt zu | Vielen Dank für die ausführliche Sitzungsvorlage und vielen Dank für die kurze Präsentation zu den Workshops. Wir erachten die Einführung des Bauinvestitioncontrollings sowie die Ansiedelung der......

PRO gegen eine Rückübertragung der Abfallentsorgung | In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 11. Mai 2022 wurde der Tagesordnungspunkt „Rückübertragung der Abfallentsorgung an den Landkreis Neu-Ulm“ diskutiert. An unserer Haltung, die......

PRO stimmt zu. | Der vorgestellte Vorentwurf ist für uns als Fraktion ein weiterer „Leutturm“ am „Heiners“ sprich Heiner-Metzger-Platz. Volle Zustimmung auch von unserer Seite für die Neugestaltung des Platzes.......

PRO stimmt zu. | Die Höhe der Haushaltsreste ist in den letzten Jahren weiter angestiegen und hat nun mit 18,2 Mio€ einen Höhepunkt erreicht. Wir haben Verständnis, dass es in......

Das Heiners und die Gründung der Entwicklungsgesellschaft Neu-Ulm (EG NU) wurde in den letzten malen einstimmig vom Stadtrat getragen, und an dieser Entscheidung halten wir auch weiterhin fest. Mit Nething......

Am Mittwoch, 16. Februar 2022 legte Tanja Fendt den Amtseid ab. Wir freuen uns, dass mit Tanja Fendt eine erfahrene junge Kollegin in den Stadtrat zurückkehrt. Tanja war bereits in......

PRO stimmt zu. Am Dienstag, 02.02.2022 befasste sich der Bauausschuss mit den geplanten Umkleideräumen beim SV Offenhausen und beim Holzschwanger SV. Die Verwaltung gab einen Zwischenbericht ab, nach dem aus......

PRO stimmt zu. Städtebaulicher Entwurf Curd-Jürgens-Straße/Bradleystraße – Aufgrund der hohen Wohnraumnachfrage im Stadtgebiet von Neu-Ulm soll die Schaffung neuen Wohnraums weiter vorangebracht werden. Entsprechend der allgemeinen städtebaulichen Leitvorstellung eines sparsamen......

PRO stimmt zu. In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses hat die Stadtverwaltung den neuen Bebauungsplan im Stadtteil Pfuhl „P 34 Im Eiland“ vorgestellt. Die starke Nachfrage nach Wohnraum in......