Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2018
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In der Stadtratssitzung am Dienstag, 19.12.2017 wurde dem Stadtrat ein erster Vorentwurf einer möglichen neuen Bebauung an dieser exponierten Lage vorgestellt. Aus Sicht der Fraktion kann sich hier eine dominante......
Beschluss: Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 07.12.2017 der Variante 2 zugestimmt. Sachverhalt: Das Kinderbecken wurde im Rahmen der Bayerischen Landesgartenschau 1980 gemeinsam mit dem......
In der Diskussion um dieses Thema meldete sich Albert Obert von PRO zu Wort und zitierte zunächst den Artikel 28.2 des Grundgesetzes: (2) Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein,......
Lieber Albert, Heute ist ein besonderer Tag für die Stadtratsfraktion und den Verein Bürger Pro Neu-Ulm. Denn gestern wurde eine Persönlichkeit, die sich um die kommunale Selbstverwaltung in besonderer Weise......
PRO stimmt zu Sachverhalt: Im Winter 2017 / 2018 sind wieder Fällungen im Baumbestand der Stadt notwendig, um einen verkehrssicheren Zustand der städtischen Bäume zu gewährleisten und eine gute Entwicklung......
Kreisfreiheit kann nur gemeinsam funktionieren CSU, SPD und PRO werben für eine offene, unvoreingenommene Information Die ersten Informations-Veranstaltungen der Stadt Neu-Ulm sind gelaufen. Zeit für die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD......
PRO stimmt zu Ausgangslage: Der Eisstockplatz mit zwei Spielbahnen ist Teil einer größeren Asphaltfläche. Er wurde in den 90iger Jahren von ursprünglich 4 Bahnen auf die derzeitige Größe mit einer......
Die Stadtratsfraktion PRO neuulm trauert um Stadtratskollege Rupert Seibold. Wir haben Rupert Seibold als einen fairen, kompetenten Stadtratskollegen kennen und schätzen gelernt. Trost kommt in dieser schweren Zeit vielleicht mit......
PRO stimmt zu Die Verwaltung hat im April dieses Jahres die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans vorgestellt. Dort wurden Basis-Standards für Ausstattung definiert. Schulen, die sich auf den Weg zur Verbesserung der......
Sachverhalt: Das Edwin Scharff Museum wird derzeit technisch ertüchtigt und umgebaut. Zudem wird ein Café in das vergrößerte Museumsfoyer integriert. Bei der Konzeption des Cafés wurde darauf geachtet, dass es......
PRO nimmt die Berichte zur Kenntnis Berichte aus Bildung, Familie und Kultur: 10.10.2017 Ausblick auf das Internationale Donaufest 2018 Ausstellungsplanungen des Edwin Scharff Museums für das Jahr 2018 Neue bedarfsgerechte......
PRO nimmt zur Kenntnis Die ausgegebenen Wohnberechtigungsscheine der letzten 7 Jahre sind blau markiert. Aktuell wurden vom 01.01.2017 bis 31.07.2017 422 Wohnberechtigungs-scheine ausgestellt; davon waren 73 Wiederholungsanträge. Ebenso zeigt die......
PRO nimmt zur Kenntnis Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stimmte dem Entwurf für die Gestaltung des Jahnufers vom 01.08.2017 zu und beschloss die Durchführung der Maßnahme. In der Neu-Ulmer......
PRO stimmt zu Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis genommen und beschloss, dass die Stadt Neu-Ulm sich mit der Maßnahmen „Naturnahe Ufergestaltung im Bereich Herbelhölzle“......
PRO nimmt zur Kenntnis Auszug aus der Vorlage Spielplätze sind für die Bevölkerung ein Gradmesser, wenn es um die Bewertung der Wohn- und Lebensqualität geht. Attraktive und kreative Spielplätze verbessern......
PRO stimmt zu Auszug aus der Vorlage Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beauftragt die Verwaltung, die beiden Varianten planerisch näher zu untersuchen und dem Rat in Form einer......
PRO stimmt zu Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beauftragt die Verwaltung, die Entwurfsplanung für die Variante „Vollausbau ohne Grunderwerb“ weiterzuverfolgen und zum Baudurchführungsbeschluss im September 2018 vorzulegen. Anlass......
PRO nimmt zur Kenntnis Stellungnahme der Fraktion, Auszug aus Redebeitag H. Salzmann: Aus Sicht der Fraktion sollten folgende Ziele verfolgt werden: Reduzierung der Lärmbelästigung Einhaltung (Reduzierung) der Geschindigkeit (30 km/h)......
PRO stimmt zu Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 die entsprechenden Mittel für......
Zwischenbericht Landkreis Neu-Ulm Sitzungsvorlage zur Kreistagssitzung am 15.09.2017, 09:00 Uhr im Landratsamt Neu-Ulm Mit den voraussichtlichen Auswirkungen des geplanten Austritts der Stadt Neu-Ulm aus dem Landkreis („Nuxit“) befasst sich am......
PRO stimmt zunächst zu Stellungnahme der Stadtratsfraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat plädiert für eine Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm. Er beauftragt die Verwaltung eine abschließende Entscheidung über eine Antragstellung zur Kreisfreiheit vorzubereiten.......
PRO stimmt zu Stellungnahme der Stadtratsfraktion Projekt Orange Campus Statement Pro Fraktion Meine Damen und Herren, Basketball boomt. Der Verein BBU01 hat inzwischen überregionale Bedeutung erreicht und diese wird durch......
PRO stimmt zu Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr nimmt zur Kenntnis, dass entsprechend den Anlagen 1-4 in der Heerstraße beim Schulzentrum Pfuhl, in der Schwabenstraße im Bereich der......
PRO stimmt nicht zu Die Stadtratsfraktion hat verständnis für den Antrag, dass die Umlaufsperren am Allgäuer Ring zurückgebaut werden soll. Trotzdem ist die Stadtratsfraktion der Meinung, dass diese nun einmal......
PRO stimmt nicht zu Im Neu-Ulmer Bereich Striebelhof ist die Stadt bemüht, eine öffentliche Erschließung (u.a. Abwasser, Straße) herzustellen. Dabei soll Baurecht geschaffen und so eine geordnete städtebauliche Entwicklung ermöglicht......
PRO stimmt zu Sachverhalt: Die Ulmer Ried-Siedlung entstand ab Oktober 1938 als sog. „SA-Dankopfer-siedlung in Ludwigsfeld/ Siedlung West“. Im Rahmen der Selbsthilfe wurden schlichte eingeschossige Satteldachhäuser in Einzel- und Doppelhausbauweise,......
PRO nimmt den Bericht zur Kenntnis Aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen, die zu einer Zunahme des Kfz-Verkehrs führen, ist eine teilweise Umgestaltung der Reuttier Straße erforderlich. Deshalb hat der Ausschuss für......
PRO stimmt zu Die Bedeutung des Schwals, wichtige Rahmenbedingungen sowie wesentliche Fragestellungen, die im Rahmen einer Planung für den Schwal gelöst werden sollen, sind in vorausgegangenen Sitzungsvorlagen des Ausschuss für......
PRO stimmt zu Sachverhalt: Die Einwohnerzahl der Stadt Neu-Ulm wächst beständig an. Die Verdichtung der Innenstadtund die Ausweisung neuer Baugebiete nimmt stetig zu. Die Stadt braucht Plätze, Parks und Gärten......
PRO stimmt zu Sachverhalt: Auf dem Parkplatz des Edwin-Scharff-Hauses soll ein Parkhaus mit 350 Stellplätzen errichtet werden. Davon 225 Stellplätze für die Stadt Neu-Ulm. Aus mehreren Alternativen wurde letztlich eine......
PRO stimmt zu Sachverhalt: Zunächst war vorgesehen, das Wohnbaulandentwicklungskonzept dem Rat Mitte 2016 vorzustellen. Eine wesentliche Grundlage für die Ermittlung des Bauflächenbedarfs stellt die Bevölkerungsprognoseder Stadt Neu-Ulm dar. Für die......
PRO stimmt zu Einleitung: „Die Donau trennt und verbindet. Andere Länder, andere Völker. Doch die Donau ist die gleiche, weiter oben flink, weiter unten dahinwogend, fließt durch Völker hindurch, jedoch......
PRO feiert wieder mit ! Am Samstag, 27.05.2017 feierte Neu-Ulm wieder sein beliebtes Stadtfest. Beginn war um 11 Uhr auf dem Rathausplatz mit der Stadtkapelle Neu-Ulm und dem Fassanstich durch......
PRO stimmt zu An die Stadt wurde das Anliegen herangetragen, ein Reihenhaus im Ludwigsfelder Reiherweg aufzustocken, um die derzeitige ca. 92 m2 Wohnfläche entsprechend heutigen Anforderungen zu vergrößern. Ein Anbau......
PRO stimmt zu Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der SWU ein Konzept für den weiteren......
PRO stimmt zu Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die grundsätzliche Überprüfung und konzeptionelle Überarbeitungder bestehenden amtlichen Wegweisung im Stadtgebiet Neu-Ulm für 2018 vorzubereiten. Dabei sollen folgende Aspekte geprüft bzw. angemessen......
PRO nimmt den Bericht zur Kenntnis In der Stadtratssitzung wurde von Seiten der Verwaltung die Stellungnahme und Einwendungen der Stadt Neu-Ulm nochmals dargelegt. Die Stadt Neu-Ulm begrüßt und befürwortet grundsätzlich......
PRO stimmt zu Die ausführlichen Berichte über die Unfallentwicklung im Stadtgebiet Neu-Ulm 2016, über die Vergabe der Ingenierleistungen zur Otimierung der Regenrückhaltebecken Pfuhler Ried Nord, Nelson und Wiley Vergabebeschluss: Brücke......
PRO stimmt zu Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beschließt die Baudurchführung der Maßnahme „Sanierung Umgehungskanal Reuttier Straße. Im Zuge des Kreuzungsumbaus B10 im Bereich der Reuttier Straße wurde......
PRO stimmt zu Der Kreisverkehr wurde Mitte der 90er-Jahre im Zusammenhang mit der Erschließung des Gewerbegebietes „Alter Flugplatz“ gebaut. Die Fahrbahn weist starke Schäden auf, die durch umfangreiche Unterhaltungs- und......
PRO stimmt zu Als Ersatz für die Wiley-Sporthalle und zusätzlich für den steigenden Bedarf an Schul- und Vereinsnutzungen ist derzeit eine neue Dreifachsporthalle am Muthenhölzle im Bau. Das Plangebiet liegt......
PRO stimmt gegen den Antrag Der Antrag der SPD, alle Schülerinnen und Schüler von Kopierkosten für Arbeitsblätter aller Art zu befreien wurde mit 11 zu 6 Stimmen – CSU, FDP......
PRO stimmt zu Der Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur im Neu-Ulmer Stadtrat hat heute beschlossen, dass an der Grundschule Stadtmitte neben den 8 gebundenen Ganztagesklassen 2 offene Ganztagesklassen eingerichtet......
PRO stimmt zu Im Hinblick auf eine geänderte Nachfrage nach Bestattungsformen und Grabarten sowie steigende Defizite im Bestattungswesen war es notwendig, die Gebühren neu zu kalkulieren und die Friedhofsgebührensatzung zu......
PRO stimmt zu In der Stadtratsstizung aam Mittwoch, 05. April 2017 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, dass für private Anlieferer die Abgabe der Grünabfälle kostenfrei ist. Auserdem hat......
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Nachgang und zur Verdeutlichung unseres Antrags vom 16.02.2017 beantragen wir: Die Verwaltung prüft schnellstmöglich und umfassend die technische Machbarkeit eines vorgezogenen Abrisses des Bahnhofparkhauses. Dabei......
PRO stimmte damals zu und nun begrüßen wir die neue Schule! Wir wünschen eine unfallfreie Bauzeit und danach den Schülerinnen und Schülern wie auch den Lehrkräften viel Erfolg ! Vierzügige......
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragt die Fraktion PRO Neu-Ulm, den Abriss des Bahnhofparkhauses umgehend zu prüfen und durchzuführen. Dabei sollten das Fundament des Erdgeschosses sowie das Untergeschoss erhalten bleiben......
PRO stimmt zu Wie im Ausschuss für Bürgerdienste, Familie und Kultur am 13. September 2016 vorgestellt, möchte der Fachbereich 2 die städtische Kultur weiter voranbringen und die Innenstadt kulturell durch......
PRO stimmt zu Bericht Jugendtag Im Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur vom 2.6.2016 wurde beschlossen, zum weiteren Ausbau der Jugendbeteiligung jährlich einen Jugendtag, einen „IN-Tag“ für Neu-Ulmer Jugendliche durchzuführen.......
PRO stimmt zu Im Rahmen der Einsparungsmaßnahmen im Jahr 2004 wurde festgelegt, zur Konsolidierung des damals schwachen Haushalts die Sportförderung ab dem 101. erwachsenen Mitglied eines jeden Sportvereins um 2,-......
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragt die Fraktion PRO Neu-Ulm, unter Bezug auf den Beschluss im Ausschuss SU am 24.01.2017, die Parkplatzsituation zu überprüfen und dabei besonders zur Kurzparkzeit und......
„Was können Seilbahnen auch in Städten wie Neu-Ulm“ Landschaftsarchitekt Berthold Stückle zu Gast bei PRO neuulm Eine Seilbahn für Neu-Ulm ? Bürger PRO Neu-Ulm hatten den Landschaftsarchitekten Berthold Stückle beim......